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Die Behandlung von Personengesellschaften nach dem DBA Deutschland–Portugal unter besonderer Berücksichtigung von Qualifikationskonflikten

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Susana Pessoa dos Santos-Mettlach

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Besteuerung der grenzüberschreitenden Tätigkeit einer in Deutschland oder in Portugal ansässigen Personengesellschaft. Personengesellschaften werden in Portugal generell als eigenständige Steuersubjekte behandelt, während in Deutschland die Gesellschafter mit ihren anteiligen Gesellschaftsgewinnen besteuert werden. Daraus resultierende Qualifikationskonflikte und ihre Lösungsmöglichkeiten werden in dieser Arbeit aufgezeigt. Die Autorin stellt heraus, dass die in Art. 4 Abs. 4 DBA Deutschland-Portugal verankerte Ansässigkeitsfiktion die Doppelbesteuerung nicht vermeidet. Als weiterführende Lösungsalternativen erörtert sie die Qualifikationsverkettung, die Reduktion des Methodenartikels und die abkommensverdrängende Regelung des § 50d Abs. 9 und 10 EStG.

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Zweites Kapitel: Die Behandlung von Personengesellschaften nach portugiesischem Recht

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Portugal besitzt eine Fläche von ca. 92.000 km257 und wird in sieben heterogene Regionen (Norden, Zentrum, Alentejo, Algarve und Lissabon (einschließlich der

Halbinsel Setúbal und dem Vale do Tejo), Madeira und die Inselgruppe der Azoren) unterteilt. Das Festland hat knapp 10,4 Mio. Einwohner. Geographisch gesehen befindet sich Portugal im Südwesten der Iberischen Halbinsel und geostrategisch zwischen Europa, Afrika und Amerika und nicht weit von den USA und Kanada entfernt.58 Darüber hinaus verfügt Portugal als zehntgrößte Meereswirtschaftszone der Welt über eine gute Verbindung nach Afrika (Angola und Mosambik) sowie mit neun Häfen, 15 Flughäfen, einem Schienennetz von rund 2544 km und einem Straßennetz vom 14.310 km (davon sind 2.988 km Autobahnen) über eine gut ausgebaute Infrastruktur und damit über eine hervorragende Lage, um den weltweiten Markt zu erschließen.



Abbildung 1: Wirtschaftsstandort Portugal

Quelle: AICEP Portugal Global – Länderdatenblatt März 2017, S. 3.

Die Portugiesische Republik ist seit dem Ende der Diktatur Sazalars (1974) ein demokratischer Rechtsstaat. Der Beitritt Portugals zur EU im Jahr 1986 führte – nach Anpassung der portugiesischen Rechtsgrundlagen an die europäischen Standards – zunächst zu einem wirtschaftlichen Aufschwung Portugals, der ab 2005 aufgrund des ausbleibenden Wachstums wegen der fortschreitenden Globalisierung abnahm. Als Folge davon blieb die portugiesische Handelsbilanz bis ins Jahr 2012 negativ. Die Arbeitslosenquote erreichte mit 16,18% im Jahr 2013 ihren Höchststand.59 Durch die Aufnahme eines Notkredites i.H.v. insgesamt ←38 | 39...

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