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Die Behandlung von Personengesellschaften nach dem DBA Deutschland–Portugal unter besonderer Berücksichtigung von Qualifikationskonflikten

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Susana Pessoa dos Santos-Mettlach

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Besteuerung der grenzüberschreitenden Tätigkeit einer in Deutschland oder in Portugal ansässigen Personengesellschaft. Personengesellschaften werden in Portugal generell als eigenständige Steuersubjekte behandelt, während in Deutschland die Gesellschafter mit ihren anteiligen Gesellschaftsgewinnen besteuert werden. Daraus resultierende Qualifikationskonflikte und ihre Lösungsmöglichkeiten werden in dieser Arbeit aufgezeigt. Die Autorin stellt heraus, dass die in Art. 4 Abs. 4 DBA Deutschland-Portugal verankerte Ansässigkeitsfiktion die Doppelbesteuerung nicht vermeidet. Als weiterführende Lösungsalternativen erörtert sie die Qualifikationsverkettung, die Reduktion des Methodenartikels und die abkommensverdrängende Regelung des § 50d Abs. 9 und 10 EStG.

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Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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1. In Deutschland werden bei Bestehen einer Personengesellschaft in Form einer Mitunternehmerschaft (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG) unmittelbar die Mitunternehmer mit ihren anteiligen Einkünften besteuert, während die Gesellschaft nur für Zwecke der Einkünftequalifikation und Gewinnermittlung als (partielles) Steuerrechtssubjekt fungiert. Dagegen werden in Portugal Personenhandelsgesellschaften, wie z. B. die OHG, die KG, die handelsrechtliche GbR und die stille Gesellschaft, als eigenständige Steuersubjekte behandelt (Art. 2 CIRC). Der laufende Gewinn wird auf Ebene der Gesellschaft besteuert. Erst Gewinnausschüttungen werden bei den empfangenden Gesellschaftern als Dividenden erfasst. Für bestimmte Personengesellschaften, die einer transparenten Besteuerung gemäß Art. 6 CIRC unterliegen (z. B. nicht gewerbliche GbR), gelten diese Grundsätze nicht. Hier erfolgt die Gewinnermittlung zunächst auf Ebene der Gesellschaft. Die Gewinne bzw. die Bemessungsgrundlagen dieser Gesellschaften werden jedoch unmittelbar in den Händen der (un-)beschränkt steuerpflichtigen Gesellschafter bzw. Mitglieder besteuert.

Fremdübliche Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter werden sowohl zivilrechtlich als auch steuerlich anerkannt. Dies hat zur Folge, dass Sondervergütungen unabhängig davon, ob die Gesellschaft transparent (nicht gewerbliche GbR, Freiberuflergesellschaft u. ä., Art. 6 CIRC) oder intransparent (KG, OHG u. ä., Art. 2 CIRC) besteuert wird, bei der Gesellschaft als Betriebsausgaben gem. Art. 23 CIRC abziehbar sind. Bei dem Gesellschafter bzw. bei dem Mitglied fließen diese Entgelte entsprechend der vorliegenden Einkunftsart zu (Artt. 2, 4 bis 8 CIRS, Kategorien A, B, E und F).

Diese Wertungsdivergenzen führen im Falle des grenzüberschreitenden Einsatzes von deutschen oder portugiesischen...

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