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Die Behandlung von Personengesellschaften nach dem DBA Deutschland–Portugal unter besonderer Berücksichtigung von Qualifikationskonflikten

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Susana Pessoa dos Santos-Mettlach

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Besteuerung der grenzüberschreitenden Tätigkeit einer in Deutschland oder in Portugal ansässigen Personengesellschaft. Personengesellschaften werden in Portugal generell als eigenständige Steuersubjekte behandelt, während in Deutschland die Gesellschafter mit ihren anteiligen Gesellschaftsgewinnen besteuert werden. Daraus resultierende Qualifikationskonflikte und ihre Lösungsmöglichkeiten werden in dieser Arbeit aufgezeigt. Die Autorin stellt heraus, dass die in Art. 4 Abs. 4 DBA Deutschland-Portugal verankerte Ansässigkeitsfiktion die Doppelbesteuerung nicht vermeidet. Als weiterführende Lösungsalternativen erörtert sie die Qualifikationsverkettung, die Reduktion des Methodenartikels und die abkommensverdrängende Regelung des § 50d Abs. 9 und 10 EStG.

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Das Subventionsprogramm „Portugal 2020“1695, das für den Förderzeitraum 2014–2020 mit rund 21,5 Mrd. €1696 von der EU unterstützt wird, ist das wichtigste Förderinstrument, das die nationalen Ziele Portugals (Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung, Soziale Inklusion und Arbeit, Humankapital und Nachhaltigkeit sowie Effizienz im Umgang mit Ressourcen) unterstützt.1697 Deutsche Investoren, die in innovative Technologien, in Dienstleistungen zur Verbesserung von Produktionsprozessen, in Forschung und Entwicklung (F&E) oder in die Qualifikation der Berufsausbildung in Portugal investieren, können – abhängig von Standort1698, Branche, Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze und Höhe der getätigten Investition – Fördermittel1699 sowie Steuerbegünstigungen in Anspruch nehmen, soweit sie ihre unternehmerische Tätigkeit dort nachweisen. Die Förderung erfolgt generell über Zuschüsse, über kurzfristige Kredite oder öffentlich geförderte Garantien. Diese Fördermittel werden programmabhängig über Wettbewerbe oder auf Antrag vergeben.

Das Programm COMPETE 20201700 begünstigt vorrangig die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen Norden, Zentrum und Alentejo. Dabei zielt das Programm auf die Stärkung von Forschung, von technologischer Entwicklung und Innovation, von der Wettbewerbsfähigkeit der KMU und auf die Reduzierung öffentlicher Kosten ab. Daneben fördert es auch eine nachhaltige, qualitativ hochwertige Beschäftigung, die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung sowie den Ausbau und die Modernisierung von Verkehrssystemen.

Förderungsmittel werden vorrangig durch Zuschüsse oder kurzfristige Kredite im Rahmen eines Wettbewerbes oder Wettbewerbsaufrufs vergeben.17011702 Soweit Großprojekte vorliegen, wie z. B. der Ausbau des Hafens von...

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