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Der Rechtsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Photovoltaikenergie in Deutschland und in Griechenland

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Eleni-Aristea Alevizou

Die Photovoltaikenergie ist eine der führenden erneuerbaren Energien sowohl in Griechenland als auch in Deutschland. In den letzten Jahren haben sich die Fördersysteme in beiden Staaten enorm entwickelt und ständig verändert. Vor diesem Hintergrund ist der Gegenstand des Buches ein Rechtsvergleich zwischen ausgewählten Förderinstrumenten in beiden Staaten, um rechtliche Defizite aufzuspüren und Lösungen aufzuzeigen. Die Autorin untersucht die Nationalen Ausbaupläne, die Planungs-, und Genehmigungserfordernisse, die Netzintegration sowie die finanzielle Förderung des PV-Stroms. Dabei wird die Effektivität der Instrumente anhand des sogenannten energiepolitischen Zieldreiecks beurteilt, welchem eine Leitbildfunktion zukommt. Schließlich erfolgt eine Prüfung der Europarechtskonformität beider Fördersysteme.

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B. Der Vergleich des griechischen Rechtsrahmens mit dem deutschen Recht

B. Der Vergleich des griechischen Rechtsrahmens mit dem deutschen Recht

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Die Instrumente des deutschen Rechtsrahmens können nur im Lichte der Besonderheiten des nationalen Strommarktes analysiert werden. Aus diesem Grund werden besondere Charakteristika vorangestellt erörtert.

Die deutsche Stromwirtschaft hat in den letzten zwei Jahrzehnten einen strukturellen Wandel erlebt. Bis zum Jahr 1998 war die Versorgungsstruktur monopolbasiert und gebietszentriert77. Mit der Neuregelung des Energiewirtschaftsgesetzes 1998 (EnWG)78 hat Deutschland die RL des ersten Energiebinnenmarktpakets79 in nationales Recht umgesetzt und durch einen neuen Ordnungsrahmen den Markt geöffnet80.

Die vormals vertikal integrierten EVU mussten die Marktbereiche der Energiewirtschaft (Gewinnung/Erzeugung und Vertrieb) von dem Netzbetrieb trennen. Es ging um die sog. Entflechtung. Die Entflechtung erstreckte sich von der informatorischen bis hin zur eigentumsrechtlichen Entflechtung81. Die eigentumsrechtliche Entflechtung erfolgt für den Bereich der Übertragungsnetze seit 2012 zur Umsetzung der Vorgaben der Art. 9 ff. RL 2009/7282.

Es entwickelte sich ein Strommarkt, auf dem heute Erzeugung, Handel und Vertrieb dem Wettbewerb geöffnet sind83. Gegenwärtig sind z. B. mehr als 80 Stromerzeuger mit einer installierten Leistung > 100 MW, ca. 130 Stromhändler und ca. 1.260 Stromlieferanten in der deutschen Stromwirtschaft tätig. Eine zentrale Rolle bei der Erzeugung kommt den EE zu. Dabei stellt die PV mit 1,5 Mio. Anlagen durchaus eine führende Technologie im Hinblick auf die Teilnahme einzelner Akteure dar84. Den Netzen kommt eine Stellung als natürliche Monopole zu. Das deutsche Stromnetz besteht aus dem Übertragungsnetz und dem Verteilnetz. Das Übertragungsnetz ist 35.000 km lang85, das Verteilnetz 1.721.000 km86. Betreiber...

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