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Untersuchung der Berufungspraxis in Eheverfahren

Kirchliche Gerichte in Deutschland nach dem Inkrafttreten des Motu Proprio «Mitis Iudex Dominus Iesus»

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Stefan Lippert

Im Jahr 2015 revolutionierte Papst Franziskus das Eheprozessrecht. Seither müssen Ehenichtigkeitsverfahren, die mit einem positiven Urteil enden, nicht mehr von Amts wegen an die zweite Instanz weitergeleitet werden. Verfahren kommen nunmehr ausschließlich auf dem Weg der Berufung in die höhere Instanz. Hierbei ist nach einem ersten positiven Urteil vor allem an den Ehebandverteidiger zu denken, der somit auch faktisch zu einer zentralen Figur der kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahren geworden ist. Wenige Jahre nach dem Inkrafttreten der Neuregelung behandelt der Autor die wichtige Frage, wie die Berufungspraxis kirchlicher Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren aussieht.

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4. Ergebnisse der Untersuchung und Diskussion

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Bisher wurden Ehen als kanonische Prozesssachen behandelt und eine theologische und kanonistische Grundlegung des Rechtsmittels der Berufung bei Ehenichtigkeitsverfahren vorgenommen. Es ist einerseits deutlich geworden, welchen Stellenwert die Berufung bei Ehenichtigkeitsverfahren einnimmt, andererseits konnte aber auch aufgezeigt werden, dass durch den Wegfall der doppelten Urteilskonformität in Folge des M. P. Mitis Iudex Dominus Iesus ein in den Bereich der Praxis fallendes Desiderat entstanden ist, welches sich in der Person des Ehebandverteidigers manifestiert. Seine neue Bedeutung in der Überprüfung eines affirmativen Urteils der ersten Instanz und das bewusste Einlegen der Berufung, um im Zweifel zu verhindern, dass ein möglicherweise falsches Urteil vollstreckbar wird, ist mehr als deutlich geworden. Neben der Betrachtung dieser theoretischen Komponente scheint es notwendig zu sein, auch einen Blick auf die Berufungspraxis der kirchlichen Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren zu werfen. Dazu werden im Folgenden nicht nur statistische Überlegungen vorgenommen und Analysen durchgeführt, sondern es wird auch der Versuch unternommen, die Beweggründe der Ehebandverteidiger zum Einlegen oder Nichteinlegen der Berufung bei erstinstanzlichen affirmativen Urteilen greifbarer und verständlicher zu machen.

Das M. P. Mitis Iudex Dominus Iesus trat am 08.12.2015 in Kraft. Damit können für einen knappen Monat des genannten Jahres keine verlässlichen Aussagen getroffen werden, da die in diesem Monat durch Urteil entschiedenen Ehenichtigkeitsverfahren bereits die Novellierung des Eheprozessrechts berücksichtigen mussten. Dennoch scheint eine Aufteilung der im Folgenden dargestellten Statistiken und Diagramme in Monate oder noch granularere Einheiten nicht sinnvoll zu sein. Die Betrachtung der statistischen...

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