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Untersuchung der Berufungspraxis in Eheverfahren

Kirchliche Gerichte in Deutschland nach dem Inkrafttreten des Motu Proprio «Mitis Iudex Dominus Iesus»

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Stefan Lippert

Im Jahr 2015 revolutionierte Papst Franziskus das Eheprozessrecht. Seither müssen Ehenichtigkeitsverfahren, die mit einem positiven Urteil enden, nicht mehr von Amts wegen an die zweite Instanz weitergeleitet werden. Verfahren kommen nunmehr ausschließlich auf dem Weg der Berufung in die höhere Instanz. Hierbei ist nach einem ersten positiven Urteil vor allem an den Ehebandverteidiger zu denken, der somit auch faktisch zu einer zentralen Figur der kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahren geworden ist. Wenige Jahre nach dem Inkrafttreten der Neuregelung behandelt der Autor die wichtige Frage, wie die Berufungspraxis kirchlicher Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren aussieht.

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5. Zusammenfassung, Fazit und Würdigung

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In der vorliegenden Arbeit wurden hinsichtlich des Rechtsmittels der Berufung sowohl Probleme rechtstheoretischer Natur als auch in der Gerichtspraxis erörtert und aufgezeigt. Festzuhalten bleibt an dieser Stelle: Bei der Fragen nach der doppelten Urteilskonformität und der Berufung handelt es sich um keine Quisquilien. Die Durchführung eines Ehenichtigkeitsverfahrens in zwei Instanzen scheint aber nur dann angebracht und angemessen zu sein, wenn begründete Zweifel an der Nichtigkeit der Ehe bestehen, die es rechtfertigen, das erste ergangene affirmative Urteil überprüfen zu lassen. Wo seit dem M. P. Causas Matrimoniales die Möglichkeit der Dekretbestätigung am Berufungsgericht und damit ein Kollegium aus drei Richtern diese Prüffunktion wahrgenommen hatte, ist mit dem M. P. Mitis Iudex Dominus Iesus eine klaffende Lücke und damit ein Desiderat entstanden, welches es kanonistisch zu schließen gilt. Der Ehebandverteidiger wird sich nur selten genug profilieren können und wollen, um die angesprochene Prüffunktion als personalisiertes Amt wahrzunehmen. Dennoch lässt sich festhalten, dass der Gesetzgeber im Ehebandverteidiger die letzte Prüfinstanz vor der Vollstreckbarkeit eines affirmativen Urteils der ersten Instanz sieht.

Mit dem M. P. Mitis Iudex Dominus Iesus hat Papst Franziskus im Jahr 2015 unerwartet, aber nicht völlig überraschend das Eheprozessrecht der lateinischen Kirche revidiert. Auch wenn das Schreiben Mängel handwerklicher Art beinhaltet, so wird doch der Wunsch des Gesetzgebers deutlich, die Ehenichtigkeitsverfahren zu vereinfachen und zeitlich zu verkürzen, um nicht allein allen verheirateten Christgläubigen die Möglichkeit zu eröffnen, bei begr...

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