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Migration und Zuwanderung

Literarische, soziologische, ökonomische und sprachliche Aspekte

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Edited By Maria K. Lasatowicz and Andrea Rudolph

Im Sommer 2015 erinnerten sich Deutsche daran, dass Deutsche nach 1933 in neue Heimaten aufbrechen mussten. Auch trat zutage, dass ältere Deutsche kollektive Erinnerungen noch einmal erlebten: die Erinnerung daran, am Ende des Krieges mit 12 Millionen weiteren selbst als Flüchtling unterwegs gewesen zu sein. Dennoch schlug das helle Sommermärchen von 2015 in Deutschland und in Österreich sehr schnell in schwarze Prophetien um.

Der Band präsentiert literarische, ökonomische und soziale Aspekte der Migration. Die Herausgeberinnen sind überzeugt, dass der analytische Blick auf die verschiedensten historisch-politischen Konstellationen, seien diese literarisiert oder faktologisch, helfen wird, die jüngsten Probleme und Erfahrungen in einem schärferen Licht zu sehen. Sie setzen damit gegenwärtiger Aufgeregtheit eine Spannungsbewältigung durch geschichtliche Bildung entgegen.

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C. Voraussetzungen städtebaulicher Verträge

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Dem Rechtsinstrument der städtebaulichen Verträge kommt in den Baulandmodellen herausragende Bedeutung zu. Daher bestimmt sich auch deren rechtliche Zulässigkeit nach der Frage, ob und inwieweit die Anforderungen des § 11 BauGB erfüllt sind. § 11 Abs. 1 S. 2 BauGB nennt in seinen Nummern 1–5 beispielhaft mögliche Gegenstände städtebaulicher Verträge. Für die hier betrachteten Verträge zur Sozialgerechten Bodennutzung sind die ersten drei Nummern am relevantesten, da sie die Beteiligung des Investors an erforderlichen städtebaulichen Maßnahmen (Nr. 1 und 3) sowie die Schaffung von Wohnraum (Nr. 2) behandeln.

Nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB kann dem Investor die Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen auf eigene Kosten übertragen werden, zum Beispiel die Bodensanierung, die Erschließung und die Ausarbeitung der städtebaulichen Planungen (sog. Durchführungsvertrag). Der Begriff der städtebaulichen Maßnahmen ist in Nr. 1 im gleichen Sinn wie in Nr. 3 zu verstehen.90 Ein Folgekostenvertrag nach Nr. 3 liegt vor, wenn der Investor die Kosten oder Aufwendungen übernimmt, die der Gemeinde für städtebauliche Maßnahmen entstehen. Da es keinen Unterschied macht, ob der Investor die Maßnahmen auf eigene Kosten durchführt oder die Gemeinde die Maßnahmen durchführt und der Investor die Kosten trägt, gelten für Nr. 1 und Nr. 3 dieselben Voraussetzungen.91 Im Folgenden werden daher nur die Voraussetzungen von Folgekostenverträgen nach Nr. 3 (vgl. I) und Vereinbarungen zur Schaffung von g...

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