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Zurück zu den Quellen des Völkerrechts

Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag 2019 in Rust am Neusiedlersee

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Edited By August Reinisch and Astrid Reisinger Coracini

Dieser Band beinhaltet die Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag. Zu Beginn steht eine Analyse des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs. Auch Teil II richtet den Fokus auf den Rückzug aus Verträgen. Der Bogen wird dabei vom Völkerstrafrecht über das Abrüstungsrecht und die Menschenrechte bis zum Investitionsrecht gespannt. Teil III beschäftigt sich, rechtsdogmatisch ebenso wie anwendungsbezogen, mit dem Völkergewohnheitsrecht. Teil IV bietet eine Begriffsbestimmung und eine historische Tatbestandsanalyse der allgemeinen Rechtsgrundsätze. Schließlich überprüft Teil V die Relevanz des klassischen Quellenkatalogs im Internetrecht. Die abschließenden Berichte aus der Völkerrechtspraxis zeigen aktuelle Entwicklungen im Bereich des Soft Law, im Seerecht sowie im Recht der internationalen Beziehungen auf.

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Die allgemeinen Rechtsgrundsätze zwischen Gerechtigkeit und Rechtsvergleichung – Eine rechtshistorische Perspektive (Markus P. Beham)

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Markus P. Beham*

Die erste internationale Anstrengung einer Kodifikation der Völkerrechtsquellen geht nach gemeiner Auffassung auf die beiden Haager Konferenzen 1899 und 1907 zurück.1 Eine für das Jahr 1915 geplante dritte Haager Konferenz sollte aufgrund der sich seit der Ermordung des österreichischen Thronfolgers überschlagenden Ereignisse nicht zustande kommen.2

Erst Art. 14 der Völkerbundsatzung schuf die notwendige Grundlage, um diese Idee weiter verfolgen zu können.3 Dem auf dieser Grundlage instituierten Advisory Committee of Jurists4 ist im Wesentlichen die heute gemeinhin akzeptierte Auflistung anwendbarer Völkerrechtsquellen, insbesondere die Aufnahme der allgemeinen Rechtsgrundsätze geschuldet.5 Entsprechend ←189 | 190→dem gültigen Narrativ der Rechtsquellenlehre gehen diese zusammen mit der einhergehenden Kontroverse auf das Statut des Ständigen Internationalen Gerichtshofs (StIGH) zurück.6

Alain Pellet und Daniel Müller schreiben in ihrem Kommentar zu Art. 38 IGH-Statut, „it probably points to a rather fortunate middle way between a mechanical application of the rules of law […] and the dangers of the ‚gouvernement des juges‘“.7 Nirgendwo in der Lehre der Völkerrechtsquellen spiegelt sich diese Gegensätzlichkeit so sehr wider als in den allgemeinen Rechtsgrundsätzen: Positivismus oder Naturrecht, Rechtsanwendung oder Rechtsentwicklung, der kleinste gemeinsame Nenner einer Rechtsvergleichung oder Gerechtigkeit.

Wie schon der Titel dieses Beitrags aufgreift, wird seit jeher über Charakter und Funktion dieser Rechtsquelle diskutiert, wenn nicht gar gestritten.8 Während die Diskussionen im Rahmen der vorbereitenden Arbeiten für das StIGH-Statut durch das Advisory Committee of Jurists, insbesondere zwischen...

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