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Zurück zu den Quellen des Völkerrechts

Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag 2019 in Rust am Neusiedlersee

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Edited By August Reinisch and Astrid Reisinger Coracini

Dieser Band beinhaltet die Beiträge zum 44. Österreichischen Völkerrechtstag. Zu Beginn steht eine Analyse des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs. Auch Teil II richtet den Fokus auf den Rückzug aus Verträgen. Der Bogen wird dabei vom Völkerstrafrecht über das Abrüstungsrecht und die Menschenrechte bis zum Investitionsrecht gespannt. Teil III beschäftigt sich, rechtsdogmatisch ebenso wie anwendungsbezogen, mit dem Völkergewohnheitsrecht. Teil IV bietet eine Begriffsbestimmung und eine historische Tatbestandsanalyse der allgemeinen Rechtsgrundsätze. Schließlich überprüft Teil V die Relevanz des klassischen Quellenkatalogs im Internetrecht. Die abschließenden Berichte aus der Völkerrechtspraxis zeigen aktuelle Entwicklungen im Bereich des Soft Law, im Seerecht sowie im Recht der internationalen Beziehungen auf.

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Die normative Ordnung des Internets: eine neue Theorie der Regulierung der Digitalität (Matthias C. Kettemann)

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Matthias C. Kettemann*

Recht ist Ordnungsmacht. Es reagiert, in der Regel mit der notwendigen Zeitverzögerung, auf den technischen Fortschritt. Nur zwölf Jahre nachdem Samuel Morse 1838 in New York das erste funktionsfähige Telegrafensystem vorgestellt hatte und sechs Jahre nach der ersten fertiggestellten Telegrafenlinie von Washington nach Baltimore einigten sich einige mitteleuropäischen Staaten auf einen internationalrechtlichen Rahmen für Telegrafenverbindungen. Es ist viel mehr als zwölf Jahre her, dass die Technologien, die der heutigen Popularität des Internets zugrunde liegen, wie das „World Wide Web“, erfunden wurden. Es ist indes kein entsprechender einheitlicher internationaler Rahmen entstanden, auch wenn es viele normative Ansätze gibt. Normen, die auf das Internet angewendet werden, bestehen zur Genüge, aber es fehlt eine zugrundeliegende, strukturierende Ordnung. Dies motiviert die vorliegende Studie.1 Zunächst gehe ich auf das Völkerrecht als ein normatives Referenzfeld der Ordnungsbildung im Internet ein (B). Sodann identifiziere ich die Kräfte der normativen Unordnung (C) und zeige auf, dass eine normative Wende stattgefunden hat (D), die es erlaubt, von einer normativen Ordnung des Internets zu sprechen (E). Schlussfolgerungen runden den Beitrag ab (F).←239 | 240→

Der Konsens der Staaten der Welt hinsichtlich der Bedeutung eines globalen Ansatzes an die Gestaltung des Internets wird schon in den Schlusserklärungen der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft 2003 (Genf) und 2005 (Tunis) sichtbar. Die Staatengemeinschaft verpflichtet sich mitzuwirken am Aufbau einer

den Menschen in den Mittelpunkt stellende[n]‌, inklusive[n] und entwicklungsorientierte[n] Informationsgesellschaft […] gest...

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