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Recognition and Enforcement of Annulled Foreign Arbitral Awards

An Analysis of the Legal Framework and its Interpretation in Case Law and Literature

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Claudia Alfons

When state A, in which an arbitral award was rendered, decides to annul the award in accordance with its national laws, it does not necessarily mean the award is effectively null and void. Rather, the initially prevailing party X may still be granted enforcement of the award in state B. The situation gets even worse, if a second arbitration is conducted in state A, this time rendering an award in favour of the former underlying party Y. Now party Y may in turn – successfully – seek the enforcement of the second award. This book aims to analyse the legal framework and the national case law resulting in such out-comes and gives recommendations how legal certainty may be assured – de lege lata and de lege ferenda.

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Zusammenfassung 215

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215 Zusammenfassung Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraus- setzungen ein Schiedsspruch, der im Forumstaat aus Nichtigkeitsgründen aufge- hoben wurde, anschließend im Ausland noch vollstreckt werden kann. Um sich der Antwort auf diese Frage zu nähern, werden in der Arbeit zunächst die grundlegenden völkerrechtlichen Abkommen dargestellt, welche die Anerken- nung und Vollstreckung von Schiedssprüchen regeln: Das bedeutendste dieser Abkommen ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958. Während dieses Übereinkommen darauf gerichtet ist, die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen in anderen Staaten grundsätzlich zu er- leichtern und zu fördern, sieht es aber auch Fälle vor, in welchen die Anerkennung und Vollstreckung ausnahmsweise versagt werden kann, beispielsweise wenn ein Schiedsspruch aufgehoben wurde. Fraglich ist dabei allerdings, ob es sich um ein “Versagen dürfen“ oder „Versagen müssen“ handelt. Für die Vollstreckung in europäischen Staaten kann neben dem UN-Übereinkom- men auch das Übereinkommen des Europarats über die Handelsschiedsgerichts- barkeit von 1961 Anwendung fi nden, das sich in einem Artikel der Vollstreckung von im Forumstaat aufgehobenen Schiedssprüchen zuwendet. In welchem Verhältnis diese beiden bedeutenden Abkommen zueinander stehen und nach welchem letztlich über die Vollstreckung eines aufgehobenen Schiedss- pruchs zu entscheiden ist, ist Gegenstand der weiteren Ausführungen der Arbeit, ehe anschließend die entsprechende Vollstreckungspraxis nationaler Gerichte in ausgesuchten europäischen Staaten sowie in den USA untersucht wird. Da sich aus...

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