Show Less

Verwertung von Know-how

Vertragstypologische Zuordnung, Vertragserfüllung und Hinweise zur Vertragsgestaltung

Series:

Sergio Greco

Die Vertragsgestaltung bei Know-how-Verträgen stößt regelmäßig auf die gleichen Probleme. Mit der Schuldrechtsreform wurde im BGB festgehalten, dass auch sonstige Gegenstände gekauft werden können; auf solche Verträge sollen die kaufrechtlichen Regelungen entsprechend angewendet werden. Know-how gehört, wie andere immaterielle Güter auch, zu den sonstigen Gegenständen. Durch diese gesetzlich festgelegte Zuordnung werden jedoch einige Fragen aufgeworfen, die einer eingehenden Erörterung bedürfen: Wie wird ein Kaufvertrag über einen sonstigen Gegenstand erfüllt, wenn keine Rechte verfügt werden können? Im Rahmen dieser Arbeit sollen diese und weitere Fragen erörtert werden, mit dem Ziel, Hinweise für die Vertragsgestaltung zu geben.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Inhaltsverzeichnis

Extract

Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XXI § 1 Einführung 1 A. Gegenstand der Untersuchung 1 B. Aufbau der Arbeit 2 C. Wirtschaftliche Bedeutung und Entwicklung von Know-how-Verträgen 3 I. Bedeutung 3 II. Wirtschaftliche Entwicklung 4 III. Rechtswissenschaftliche Entwicklung 5 § 2 Definitionen und Abgrenzungen 6 A. Know-how 6 I. Einleitung und Verhältnis zu Wissen 6 II. Know-how im weiteren Sinn 7 III. Know-how im engeren Sinn 7 IV. Weitere Charakteristika von Know-how i.e.S. 8 1. Geheimnischarakter 9 a) Allgemeine Überlegungen 9 b) Geheimnischarakters im Kartellrecht 10 c) Lauterkeitsrechtliche Bedeutung 11 d) Bedeutung des Geheimnischarakters bei Know-how als Vertragsgegenstand 12 2. Nichttechnisches Wissen 14 a) Kartellrecht 14 b) UWG-Schutznormen 15 c) Vertragsrecht 15 3. Gewerbliche Anwendbarkeit 15 V. Gewillkürtes Know-how 16 VI. Fazit 17 VII. Der außersubjektive Charakter im Speziellen 17 1. Umschreibung 17 2. Schöpfung und Rezeption 18 B. Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse 19 I. Einführung 19 II. Beziehung der Tatsache zu einem Geschäftsbetrieb 19 III. Fehlende Offenkundigkeit 20 IV. Geheimhaltungsinteresse 20 V. Geheimhaltungswille 21 VI. Verhältnis zu Know-how 21 C. Know-how-Vertrag 21 I. Einleitung 21 X II. Vertragszweck 22 1. Aus Sicht des Know-how-Nehmers 22 2. Aus Sicht des Know-how-Gebers 23 3. Vergleich zum Patentlizenzvertrag 23 D. Kaufvertrag über sonstige Gegenstände (Know-how-Kaufvertrag) 24 E. Technologie und Technologietransferverträge 24 F. Ausbildungs- und Schulungsverträge 25 G. Franchiseverträge 25 H. Consultingverträge 26 § 3 Erscheinungsformen der Know-how-Verträge 27 A. Einleitung 27 B. Erscheinungsformen 27 I. Einleitung 27 II. Einmalige Vergütung...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.