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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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B Ausblick 173

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173 B Ausblick Aufgrund der dargestellten verfassungsrechtlichen Bedenken und der erhebli- chen Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität der Normen die Strafbarkeit der Marktmanipulation betreffend, sollte eine erneute Gesetzesänderung in Be- tracht gezogen werden. Neben einer Vereinfachung der Struktur der Norm – was insbesondere die Aufgabe der hier überstrapazierten Verweisungstechnik beinhaltet – ist dabei insbesondere Wert auf Verständlichkeit und Klarheit zu legen. Die Gratwanderung zwischen der notwendigen und verfassungsrecht- lich gebotenen Bestimmtheit der Norm einerseits und dem Zwang zur Abstrak- tion – was die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe einschließt – ande- rerseits zu meistern, ist Aufgabe des Gesetzebers und keinesfalls eine unlös- bare. Auch die Trennung von Verbotsnorm und Strafnorm ist keinesfalls zwin- gend, vielmehr sollte sie zugunsten eines besseren Zugangs zur Norm durch die Normadressaten und Rechtsanwender aufgegeben werden664. De lege fe- renda sollte ferner die Delegierung der Tatbestandskonkretisierung an die Exekutive vermieden werden. Der Verwendung von Regelbeispielen und damit die Verlagerung auf die Strafzumessungsebene ist gegenüber der Delegierung der Tatbestandskonkretisierung an die Exekutive in jedem Fall der Vorzug zu geben. Diese bewährte und verfassungsrechtlich unbedenkliche Gesetzge- bungstechnik hat den entscheidenden Vorteil, dass der parlamentarische Ge- setzgeber selbst die Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe vorgibt und jedenfalls insoweit verfassungsrechtliche Bedenken ausräumt. Anderer- seits verbleibt der Judikative noch genügend Beurteilungsspielraum, auch nicht von den Regelbeispielen erfasste Sachverhalte unter die Strafzumes- sungsregel zu subsumieren oder aber auch ein ansich erfülltes Regelbeispiel aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls nicht anzuwenden. Hierbei kann sich ein Rückgriff auf den Entwurf...

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