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Stärkung des Informationsanspruchs durch das arca-nigra-Verfahren

Ein in-camera-Verfahren zur Kontrolle der Informationsgabe

Mathias Rausch

Im Zivilprozess spielen Informationsansprüche eine wichtige Rolle. Dennoch besteht für die Richtigkeit der Informationsgabe bisher keine Kontrollmöglichkeit. Nur die eidesstattliche Versicherung hält den Schuldner zur hinreichenden Informationsgabe an. Um eine wirkliche Kontrolle der Informationsgabe zu ermöglichen, bedarf es überschießender Informationen. Im Rahmen des vorgestellten arca-nigra-Verfahrens, einem speziellen in-camera-Verfahren, kann das Gericht sich diese Informationen beschaffen. Ermächtigungsgrundlage sind die §§ 142, 144 ZPO n.F. Der so geschaffene Kontrollmechanismus kann für eine Steigerung des Geheimnisschutzes genutzt werden. Hierfür ist eine Anspruchsreduktion nötig: Das «Minus» im Anspruchsinhalt wird durch das «Plus» in der Kontrolle kompensiert

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Inhaltsverzeichnis

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§ 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 I. Grundlegendes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Materielles Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Im Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3. Interessenlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 II. Problemstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 III. Ziel der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . 5 IV. Begriffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 V. Rechtsvergleichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 VI. Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . 8 § 2 Informationsanspru¨che im U¨berblick . . . . . . . . 11 I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 1. Informationsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . 11 2. Anspruchssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 3. Kenngro¨ßen des Informationsanspruchs . . . . . 13 II. Keine Informationsanspru¨che . . . . . . . . . . . . . 14 1. Pflichten im Prozess . . . . . . . . . . . . . . . 14 a) Wahrheitspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . 14 b) Erkla¨rungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . 15 c) Sekunda¨re Darlegungs- und Behauptungslast 16 d) Erkla¨rung mit Nichtwissen . . . . . . . . . . 17 e) Prozessuale Aufkla¨rungspflicht . . . . . . . . 17 f) Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Vorlagepflicht aus §§ 421 ff ZPO . . . . . . . . . 18 3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen . . 19 a) § 836 Abs. 3 ZPO . . . . . . . . . . . . . . . 19 Inhaltsverzeichnis b) § 840 ZPO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 4. §§ 142 ff ZPO n.F. . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5. Bewertung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 III. Schlichte Auskunftsanspru¨che . . . . . . . . . . . . 22 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 2. Auskunftsanspruch aus § 249 BGB . . . . . . . 23 3. Auskunftsanspruch aus § 260 BGB . . . . . . . 24 4. Drittauskunftsanspru¨che . . . . . . . . . . . . . 25 5. Weitere Anspruchsgrundlagen . . . . . . . . . . 26 IV. Anspru¨che mit Belegvorlage . . . . . . . . . . . . . 28 V. Rechnungslegungsanspru¨che . . . . . . . . . . . . . 29 1. Gefa¨hrdung des Kindesvermo¨gens . . . . . . . . 30 2. Weitere Anspruchsgrundlagen . . . . . . . . . . 31 VI. Anspruch auf Inventarerrichtung . . . . . . . . . . . 32 VII. Anspruch auf Vorlegung von Sachen . . . . . . . . . 33 1. Besichtigung einer Sache § 809 BGB . . . . . . 33 2. Einsicht in Urkunden § 810 BGB . . . . . . . . 35 3. Weitere Anspruchsgrundlagen . . . . . . . . . . 36 4. Besichtigungsanspru¨che im hiesigen Kontext . . 37 VIII. Anspruchssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 1. Auskunftsanspru¨che nach § 666 BGB . . . . . . 38 a) Benachrichtigungspflicht . . . . . . . . . . . 39 b) Auskunftspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . 40 c) Rechenschaftslegungspflicht . . . . . . . . . . 40 d) Verweisungen in das Auftragsrecht . . . . . . 41 2. Auskunftsanspruch aus § 242 BGB . . . . . . . 41 a) Dogmatische Verankerung . . . . . . . . . . . 42 aa)...

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