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Der beurlaubte Beamte im Angestelltenverhältnis

Eine Darstellung der Doppelrechtsstellung am Beispiel der Postnachfolgeunternehmen

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Daniel Stolz

Im Zuge der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen stellt sich die Frage, wie die verbliebenen Beamten effektiv eingesetzt werden können. Diese Arbeit bewertet erstmals die vielfach praktizierte Möglichkeit, Beamte langfristig zu beurlauben, um sie arbeitsvertraglich zu beschäftigen. Am Beispiel von Telekom, Post und Postbank werden denkbare Urlaubsvarianten beleuchtet. Kernpunkt der Arbeit ist die Bewältigung der Konflikte im Grenzbereich von Arbeits-, Sozial- und Beamtenrecht. Denn als Arbeitnehmer und Beamter nimmt der Beurlaubte eine Doppelrechtsstellung ein. Inwieweit sich der Beamtenstatus auf seine Arbeitnehmerstellung auswirkt, wird etwa hinsichtlich Befristung, Kündigung, Arbeitskampf und Betriebsverfassungsrecht dargestellt. Die konfligierenden Rechtsgebiete lassen sich dann miteinander verbinden, wenn die jeweiligen Ebenen des Doppelrechtsverhältnisses in der Bewertung getrennt werden.

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Literaturverzeichnis 353

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353 Literaturverzeichnis Adam, Günther Der Urlaubsanspruch des Beamten in: Die Bundeswehrverwaltung 1979, S. 1 Altheim, Michael Das Streikrecht der Beamten zur Durchset- zung wirtschaftlicher und sozialer Forderun- gen Dissertation, Frankfurt am Main 1973 (zitiert: Altheim, Streikrecht) Altvater, Lothar Hamer, Wolfgang Kröll, Michael Lemcke, Martin Peiseler, Manfred Bundespersonalvertretungsgesetz Kommentar 6. Auflage, Frankfurt am Main 2008 (zitiert: Altvater, BPersVG) Annuß, Georg Der Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeits- verhältnisses in: Zeitschrift für Arbeitsrecht 2004, S. 283 Annuß, Georg Thüsing, Gregor Teilzeit- und Befristungsgesetz Kommentar 2. Auflage, Frankfurt am Main 2006 (zitiert: Annuß/Thüsing, TzBfG) Arnauld, Andreas von Grundrechtsfragen im Bereich von Postwesen und Telekommunikation in: Die Öffentliche Verwaltung 1998, S. 437 Arnold, Manfred Gräfl, Edith Kommentar zum Teilzeit- und Befristungsge- setz 2. Auflage, Freiburg 2008 (zitiert: Arnold/Gräfl/Bearbeiter, TzBfG) 354 Ascheid, Reiner Preis, Ulrich Schmidt, Ingrid Kündigungsrecht Großkommentar zum gesamten Recht der Be- endigung von Arbeitsverhältnissen 3. Auflage, München 2007 (zitiert: Ascheid/Preis/Schmidt/Bearbeiter) Ascheid, Reiner Kündigungsschutzrecht Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses, Stuttgart 1993 (zitiert: Ascheid, Kündigungsschutzrecht) – Beschäftigungsförderung durch Einbeziehung kollektivvertraglicher Regelungen in das Kün- digungsschutzgesetz in: Recht der Arbeit 1997, S. 333 Bacher, Eberhard Die Regelungen über die betriebliche Interes- senvertretung nach dem Postneuordnungsge- setz (PTNeuOG) in: Der Personalrat 1994, S. 489 Bader, Johann Funke-Kaiser, Michael Kuntze, Stefan Albedyll, Jörg von Verwaltungsgerichtsordnung Kommentar anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung 4. Auflage, Heidelberg 2007 (zitiert: Bader/Funke-Kaiser/Kuntze/von Albe- dyll, VwGO) Bader, Peter Neuregelungen im Bereich des Kündigungs- schutzgesetzes...

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