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Alternative Freiverkehrssegmente im Kapitalmarktrecht

Zugleich ein Beitrag zur rechtsökonomischen Analyse emittentenbezogener Regulierung durch einen Marktveranstalter und zum System der Segmentierung

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Philipp Storm

Alternative Freiverkehrssegmente (wie z. B. der Entry Standard der Deutschen Börse AG) stellen einen eigenständigen Segmenttypus im nationalen Kapitalmarktrecht dar, der in der nationalen Historie und auch in anderen Nationen mit entwickelten Kapitalmärkten seine Entsprechung findet. Die Arbeit geht zunächst den Charakteristika dieses Segmenttypus sowie der Frage nach, was aus ökonomischer Perspektive für den grundsätzlichen Ansatz alternativer Freiverkehrssegmente spricht, eine staatsferne, reduzierte Regulierung der notierten Emittenten in einem Teilbereich des Börsenmarktes anzubieten. Als Vorfrage zur Einordnung dieser Marktsegmente wird im Folgenden das Prinzip der Marktsegmentierung als eines der Wesensmerkmale des nationalen Kapitalmarktrechts offengelegt. Es stellt sich als ein System der Marktsegmente dar, dem bestimmte Begriffe, Prinzipien und Grundsätze innewohnen. Auf der Grundlage dieses systematischen Verständnisses wird der Frage nachgegangen, ob alternative Freiverkehrssegmente Börsen im materiellen und auch formellen Sinne sowie organisierte Märkte im Sinne der verschiedenen kapitalmarktrechtlichen Vorschriften darstellen und inwiefern diese Normen – insbesondere zur Informationshaftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität – auf diesen Segmenttypus Anwendung finden sollten.

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§ 3 Hanseatische Wertpapierbörse Hamburg 348

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348 Anhang § 3 Hanseatische Wertpapierbörse Hamburg Auszug aus der „Freiverkehrsordnung für die Hanseatischen Wertpapierbörse Hamburg“ (Stand 15. Juni 2006) Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines § 1 Trägerschaft / Verwaltungsaufgaben § 2 Freiverkehrsausschuss § 3 Vorsitzende § 4 Einbeziehung § 5 Antragsbefugnis § 6 Unterrichtung des Emittenten § 7 Nachweis- und Mitteilungspflichten § 8 Gewährleistung des ordnungsgemäßen Börsenhandels § 9 Ablehnung und Widerruf § 10 Veröffentlichung § 11 Handel § 12 Skontroführung § 12 a Voraussetzungen der Skontroführung § 12 b Beendigung der Skontroführung II. Schlussbestimmungen § 13 Veröffentlichung der Börsenpreise § 14 Entgelte § 15 Haftungsausschluss III. Bestimmungen HIGH RISK MARKET – ausgelassen – IV. Bestimmungen „Premium Capital Port“ § 25 Allgemeines § 26 Antragsbefugnis § 27 Antragsvoraussetzungen § 28 Mindestbetrag und Streuung der Wertpapiere § 29 Spezialisten § 30 Jahresabschluss und Zwischenbericht § 31 Veröffentlichung und Mitteilung kursbeeinflussender Tatsachen § 32 Allgemeine Informations- und Veröffentlichungspflichten § 33 Art und Form der Veröffentlichungen § 34 Nichterfüllung der Emittentenpflichten § 35 Entgelte § 3 Hanseatische Wertpapierbörse Hamburg 349 Anlage I. Allgemeines § 1 Trägerschaft / Verwaltungsaufgaben. (1) Die „BÖAG Börsen Aktiengesell- schaft” ist Träger des Freiverkehrs an der Hanseatischen Wertpapierbörse Ham- burg. (2) Die Verwaltungsaufgaben für den Freiverkehr nimmt die „BÖAG Börsen Aktiengesellschaft” wahr. § 2 Freiverkehrsausschuss. Der Träger beauftragt mit der Organisation dieses Marktes den Freiverkehrsausschuss, dessen Mitglieder auf Vorschlag der am Freiverkehr teilnehmenden Kreditinstitute und Maklerfirmen durch den Bör- senrat berufen werden. § 3 Vorsitzende. Der Freiverkehrsausschuss wählt aus seinem Kreis den Vorsit- zenden und bis zu zwei stellvertretende Vorsitzende. Für die Amtszeit der Aus-...

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