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Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland, England und Frankreich

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Hans-Georg Schulze

Unter dem Stichwort «Corporate Governance» findet seit einigen Jahren eine lebhafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung, des Vorstands und des Aufsichtsrats statt. Hintergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unternehmenskrisen. Diese Studie untersucht die bestehende Rechtslage im deutschen, englischen und französischen Recht und stellt Verbesserungsvorschläge für bestehende gesetzliche Regelungen auf. Ferner werden unternehmensinterne Kontrollsysteme vorgestellt, zu deren Umsetzung sowohl der GmbH-Geschäftsführer als auch der Vorstand einer AG angehalten sind.

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Teil 1: Einleitung 1

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1 Teil 1: Einleitung § 1 Problemstellung Unter dem Stichwort „Corporate Governance“ findet seit einigen Jahren eine leb- hafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung statt.1 Dabei wurde häufig die Frage aufgeworfen, ob die bestehenden gesetzlichen Re- gelungen der Sicherung einer effizienten und ehrlichen Geschäftsführung, in der Fehlverhalten im erforderlichen Umfang sanktioniert wird, gerecht werden. Hin- tergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unterneh- menskrisen. Die vorliegende Untersuchung hat sich zum Ziel gesetzt, die Grenzen der Gestaltungsfreiheit von Geschäften zwischen einer Gesellschaft und ihren Or- ganmitgliedern sowie die zu deren Einhaltung vorgesehenen Kontrollmechanis- men, die im deutschen, englischen und französischen Recht bestehen, darzustel- len. Das Gefahrpotential von solchen Geschäften liegt vorrangig darin, dass ein Organmitglied auf der einen Seite den Geschäftswillen der Gesellschaft mitbe- stimmt und zugleich auf der anderen Seite als Vertragspartner der Gesellschaft auftreten kann. Das Organmitglied unterliegt damit einem Interessenkonflikt, so- weit er für jede Seite einen maximalen Vorteil erzielen will. Zur Lösung des Kon- flikts verfolgen die deutsche, englische und französische Rechtsordnung dieselben Ansätze: Die Konfliktsituation soll entweder gänzlich vermieden oder zumindest durch die Einrichtung eines Überwachungssystems in ihrem Gefahrenpotential eingeschränkt werden. In der Umsetzung ergeben sich jedoch erhebliche Unter- schiede zwischen den Regelungen in den drei Rechtsordnungen. Die Untersuchung der vorgenannten Lösungsans...

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