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Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Rechts und des UN-Kaufrechts

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Christian Spruß

Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).

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Inhaltsverzeichnis

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Einleitung 1 1. Teil: Europarechtlicher Rahmen 13 A. Übersicht und Grundgedanken der europäischen Regelung . . 13 I. Überblick über die relevanten europarechtlichen Rege- lungen und Mechanismen . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 II. Grundgedanken der europarechtlichen Regelung . . . . 24 1. Ziele und Kompetenzgrundlagen . . . . . . . . . . . 24 2. Ein einheitlicher europäischer Verbraucherbegriff? . 30 III. Zusammenfassung der europarechtlichen Rahmenbedin- gungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 B. Vorgaben des Europarechts für die Einbeziehung von AGB . . 37 I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 II. Entwurf einer Verbraucherrechte-Richtlinie . . . . . . . 39 III. Klauselrichtlinie 93/13/EWG . . . . . . . . . . . . . . . 40 1. Hintergrund und Schutzzweck . . . . . . . . . . . . 40 2. Geltungsbereich der Klauselrichtlinie 93/13/EWG . 43 a. Sachlicher Anwendungsbereich . . . . . . . . . . 43 b. Persönlicher Anwendungsbereich . . . . . . . . . 46 c. Zusammenfassung des Anwendungsbereichs . . . 53 3. Missbrauchsbegriff und Kontrollmaßstab . . . . . . . 54 4. Regelung der Einbeziehung von AGB? . . . . . . . . 58 a. Anhaltspunkte in der Richtlinie . . . . . . . . . . 58 b. Ausgangspunkt: Ausschluss der Regelung der Ein- beziehungsfrage dem Grunde nach? . . . . . . . . 61 c. Transparenzgebot der Klauselrichtlinie . . . . . . 64 d. Sonstige Vorgaben der Klauselrichtlinie . . . . . . 67 e. Stellungnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 5. Aussagen zum Geltungsgrund Allgemeiner Geschäfts- bedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 6. Problem der Trennung von Inhaltskontrolle und Ein- beziehungskontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 XII Inhaltsverzeichnis 7. Umsetzung der Klauselrichtlinie . . . . . . . . . . . . 81 8. Fortentwicklung: Die Einbeziehungsvoraussetzungen nach der Verbraucherrechte-Richtlinie . . . . . . . . 83 9. Ergebnis zur Klauselrichtlinie 93/13/EWG . . . . . . 86 IV. Informationspflichten und AGB . . . . . . . . . . . . . 90 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 2. E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG . . . . . . . . . 92 a. Zielsetzung und Anwendungsbereich . . . . . . . 92 b. Informationspflichten des E-Commerce . . . . . . 94 3. Fernabsatzrichtlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 a. Zielsetzung und Anwendungsbereich . . . . . . . 95 b. Informationspflichten im Fernabsatz und AGB . . 98 4. Pauschalreiserichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 a. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 b. Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . 105 c. Bedeutung für die Verwendung von AGB . . . . . 106 5. Nachweisrichtlinie 91/533/EWG . . . . . . . . . . . 107 a. Einleitung und Anwendungsbereich . . . . . . . . 107 b....

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