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Das moralische Risiko der GKV im Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung

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Sven Wolf

Die gesetzliche Krankenversicherung ist aufgrund ihrer Konzeption als Vollkaskoversicherung auf die wechselseitigen Verpflichtungen zwischen dem einzelnen Versicherten und der Solidargemeinschaft angewiesen. Für die unbedingte Einstandspflicht der Versichertengemeinschaft muss der Einzelne seiner Eigenverantwortung gerecht werden, um Leistungsfälle möglichst zu vermeiden. Die Arbeit untersucht in zwei Stufen zunächst die normativen Vorkommen der Solidarität und Eigenverantwortung auf ihre Tauglichkeit in der Verhaltenssteuerung. Zweitens wird beispielhaft für vier moralische Risiken erarbeitet, ob und unter welchen Voraussetzungen von dem Regress nach § 52 SGB V Gebrauch gemacht werden kann. Im Ergebnis wird dies nur für die Krankheitszuziehung durch Ausübung von Risikosportarten bejaht.

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3. Kapitel Die Verzahnung des Solidarprinzips mit der Eigenverantwortlichkeit 21

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3. Kapitel: Die Verzahnung des Solidarprinzips mit der Eigenverantwortlichkeit A. Das Prinzip der Solidarität I. Abstrakter Bedeutungsgehalt und normatives Vorkommen Solidarität taucht mit ihrem Wortstamm innerhalb des SGB V lediglich an drei Stellen expressis verbis auf. Einmal in der Grundsatznorm des § 1, in den Leitlinien für die Finanzierung nach § 3 und erstaunlicherweise als Verbin- dung stiftendes Element bei den Beziehungen zwischen den Krankenkassen zur Bewältigung besonders aufwendiger Leistungsausgaben (§ 269 SGB V). Definiert ist der Solidaritätsbegriff nicht. Dies ist nicht verwunderlich, da eine Definition nicht auf Anhieb gelingt. Denn Solidarität zeigt sich immer nur in ihren Ausprägungen und bedarf im Einzelfall immer einer wertenden Betrachtung. Abstrakt gelingt die Um- schreibung am ehesten, nähert man sich der Solidarität begrifflich als Konse- quenz der Erkenntnis gegenseitiger Abhängigkeit zwischen Individuum, welches der Unterstützung durch das Kollektiv bedarf, und Kollektiv, das auf die Mitwirkung des einzelnen angewiesen ist61. Solidarität beschreibt damit eine wechselseitige Abhängigkeit und Hilfsverpflichtung in Form eines „Für- einander-Eintretens“62. Die Abhängigkeit ist dabei zweischichtig: Der einzel- ne ist von anderen abhängig, um lebensfähig zu sein. Dies zeigt sich bei der Krankenversicherung sehr gut, wo der einzelne Beschäftigte auf das Kollektiv beispielsweise bei der Bewältigung einer kostspieligen Erkrankung baut. Umgekehrt ist die Gemeinschaft (oder das Kollektiv) auf die Unterstützung durch jedes einzelne Mitglied angewiesen. Solidarität meint in einem klassi- schen Sinne Hilfe für den einzelnen durch die (Solidar-)Gemeinschaft und Unterst...

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