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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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Prolog 25

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25 Prolog Keiner anderen Rechtsfigur des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes (SMG)1 dürfte sich die Judikatur wie auch die Literatur seit ihrem Inkrafttreten am 1.1.2002 mehr gewidmet haben als dem Nacherfüllungsanspruch. Dies erstaunt nicht, war doch der Anspruch auf mangelfreie Leistung (§ 433 I 2 BGB) und der diesen weiterführende Anspruch auf Nacherfüllung (§§ 437 Nr. 1, 439 I BGB2) nicht nur inhaltlich, sondern auch systematisch einer der Kernpunkte der Erneue- rung des Gewährleistungsrechts. Das Novum der Nacherfüllung, als Fortsetzung des primären Erfüllungsanspruchs, ist zum „Dreh- und Angelpunkt“ des aktuel- len Schuldrechts geworden.3 Zuvor sah das BGB lediglich einen Nacherfüllungsanspruch in Form der Er- satzlieferung bei Gattungskäufen vor (§ 480 BGB a.F.). Als praxisgerecht erwies sich die gesetzliche Ausgestaltung jedoch nicht: Regelmäßig modifizierten die vom Verkäufer bei Käufen des alltäglichen Lebens verwendeten AGB die gesetz- lich statuierten Rechte zugunsten eines Primats der Nacherfüllung. Dagegen ist nach dem CISG die Nacherfüllung seit jeher prinzipiell das primäre Gewährleis- tungsrecht des Käufers, und zwar sowohl in Form der Nachbesserung als auch der Ersatzlieferung (Art. 46 II, III CISG).4 Eines der Hauptziele der Reform war es, das deutsche Leistungsstörungs- und Kaufrecht dem UN-Kaufrecht – insbesondere auch im Bereich der Nacherfül- lung – anzugleichen.5 Hierdurch wurde die bereits in Gang gesetzte Rechtsver- einheitlichung weiter verstärkt: Nationales Recht, internationales Einheitsrecht und die Rechtsvergleichung können nicht mehr stringent voneinander abgegrenzt werden. Sie verknüpfen sich vermehrt zu einer einheitlichen Gesamtdisziplin.6 Diese...

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