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Strafrechtlicher Schutz des Wettbewerbs?

Eine kritische Analyse von Sinn und Zweck der Straftatbestände zum Schutz des Wettbewerbs

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Matthias Achenbach

Die Studie untersucht Sinn und Zweck der Straftatbestände zum Schutz des Wettbewerbs im 26. Abschnitt des Strafgesetzbuchs. Zunächst wird die historische Entwicklung dieser Straftatbestände dargestellt und der Frage nachgegangen, was den Gesetzgeber zu ihrer Aufnahme in das Strafgesetzbuch veranlasst hat. Anschließend werden Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit dieser Delikte erörtert. Daneben wird geklärt, welchen Stellenwert die Wettbewerbsdelikte in der Praxis der Strafverfolgung haben und ob europäische Vorgaben die Wettbewerbsdelikte im Strafgesetzbuch legitimieren können. Auf Grundlage der gefundenen Ergebnisse arbeitet der Verfasser heraus, dass der freie Wettbewerb als solcher keinen strafrechtlichen Schutz genießen sollte, und dass die strafrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten innerhalb der marktwirtschaftlichen Ordnung – insbesondere aus rechtsstaatlicher Sicht – kein taugliches Instrument für den Schutz von wirtschaftlichen Allgemeininteressen sind.

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LITERATURVERZEICHNIS 254

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254 Literaturverzeichnis Nicht in das Literaturverzeichnis aufgenommen wurden Zeitungsartikel und In- formationen aus dem Internet. Die nicht aufgenommenen Schriften sind aber bei ihrer erstmaligen Erwähnung im Fußnotenapparat mit ausführlichen bibliogra- phischen Angaben versehen, die ein zuverlässiges Auffinden ermöglichen. Pub- likationen sind häufig mit Kurztiteln zitiert, die aus dem vollständigen Titel ge- bildet wurden. Achenbach, Hans, Pönalisierung von Ausschreibungsabsprachen und Verselb- ständigung der Unternehmensgeldbuße durch das Korruptionsbekämp- fungsgesetz 1997, WuW 1997, S. 958 ff. Achenbach, Hans/Ransiek, Andreas (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Heidelberg, 2004 Adam, Michael, Die Wirkung von EU-Rahmenbeschlüssen im mitgliedstaatli- chen Recht, EuZW 2005, S. 558 ff. Ahlf, Ernst-Heinrich, Zum Korruptionsbegriff, Kriminalistik 1996, S. 154 ff. Albrecht, Peter-Alexis, Erosionen des rechtsstaatlichen Strafrechts, KritV 1993, S. 163 ff. ders., Die vergessene Freiheit – Strafrechtsprinzipien in der europäischen Si- cherheitsdebatte, Berlin, 2003 ders., Europäischer Strafrechtsraum: Ein Albtraum?, ZRP 2004, S. 1 ff. ders., Kriminologie – Eine Grundlegung zum Strafrecht, 3. Aufl., München, 2005 ders., Menschenwürde als staatskritische Absolutheitsregel – Laudatio für Burk- hard Hirsch –, KritV 2006, S. 295 ff. Albrecht, Peter-Alexis u.a., Strafrecht – ultima ratio – Empfehlungen der Nie- dersächsischen Kommission zur Reform des Strafrechts und des Strafver- fahrensrechts, Baden-Baden, 1992 Albrecht, Peter-Alexis/Braum, Stefan, Defizite europäischer Strafrechtsentwick- lung, KritV 1998, S. 460 ff. Albrecht, Peter-Alexis/Braum, Stefan/Frankenberg, Günther/Günther, Klaus/Naucke, Wolfgang/Simitis, Spiros, 11 Thesen zur Entwicklung rechtsstaatlicher Grundlagen europäischen Strafrechts, KritV 2001, . 279 ff. Albrecht, Peter-Alexis/Braum, Stefan, Kontingentes „Europäisches Strafrecht“ in actio: Schwerpunkte, Konturen, Defizite, KritV...

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