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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Siebter Abschnitt: Schlussthesen

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1. Im Umgang mit dem arbeitgeberseitigen Direktionsrecht und der Ände- rungskündigung bestehen Unsicherheiten, die auf unterschiedliche Ursa- chen zurückzuführen sind. Diese betreffen zum einen die unsaubere Un- terscheidung der Rechtsqualität von Direktionsrecht einerseits und der Änderungskündigung andererseits. Zum anderen ist aus Sicht der Arbeit- nehmer häufig unklar, wie weit das allgemeine Direktionsrecht reicht und ob ein erweitertes Direktionsrecht in Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen wirksam vereinbart werden kann. 2. Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung sind wesensverschieden. Dies folgt für das Direktionsrecht aus der Tat- sache, dass sein Ursprung im Grundsatz der Vertragstreue liegt und den auf privatautonomer Entscheidung beruhenden Arbeitsvertragsinhalt konkretisiert. Das Direktionsrecht wird allenfalls durch eine geschäfts- ähnliche Handlung ausgeübt. Daraus folgt, dass das Direktionsrecht als atypisches Gestaltungsrecht zu qualifizieren ist. Im Gegensatz dazu durchbricht die Änderungskündigung den Grundsatz der Vertragstreue indem das Arbeitsverhältnis auf eine neue vertragliche Grundlage gestellt wird. Hierbei handelt es sich um ein typisches Ge- staltungsrecht, weil das Kündigungselement den bisherigen Vertrag be- endet. 3. Die möglichen Grenzen für die Reichweite des allgemeinen Direktions- rechts ergeben sich aus § 106 S. 1 GewO. Ebenso schreibt die Norm vor, dass jede konkrete Weisung einer Billigkeitskontrolle unterliegt. Eines Rückgriffs auf § 315 BGB bedarf es seit Einführung des § 106 GewO in- sofern nicht mehr. Bei der Frage, ob eine einzelne Weisung vom arbeit- geberseitigen Direktionsrecht umfasst ist, ergibt sich aus § 106 S. 1 GewO eine zweistufige Prüfung. Zunächst ist...

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