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Das System konsistenter Entgeltregulierung im deutschen Telekommunikationsrecht

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Max Fischer

Die Entgeltregulierung im Deutschen Telekommunikationsrecht ist ein komplexes Ökosystem, das bei der Bewertung der Zulässigkeit von Entgelten unterschiedliche Verfahren und Maßstäbe zur Anwendung kommen lässt. Dies hat in der Vergangenheit zu umstrittenen Entscheidungen geführt, unter denen in aller Regel die Wettbewerber des ehemaligen Monopolisten zu leiden hatten. Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wurde in § 27 Abs. 2 das Konsistenzgebot eingeführt, dessen Zielsetzung darin besteht, Entscheidungen herbeizuführen, die trotz der Anwendung unterschiedlicher Maßstäbe in sich stimmig sind. Welche Probleme die Anwendung unterschiedlicher Maßstäbe mit sich bringt, was sich hinter dem angestrebten Zustand entgeltregulatorischer Konsistenz verbirgt und ob dieser mit Hilfe eines weitestgehend unbestimmten Gebots tatsächlich erreicht werden kann, wird in dieser Arbeit kritisch hinterfragt.

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KAPITEL 1: Gegenstand und Gang der Darstellung

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Ein funktionierender Wettbewerbsmarkt zeichnet sich im Idealfall dadurch aus, dass eine Vielzahl von weitestgehend gleichstarken Anbietern darum konkur- riert, Produkte oder Leistungen an die Nachfrager abzusetzen. Am Ende setzt sich in der Regel derjenige Anbieter durch, der die gleiche Leistung am preis- günstigsten erbringen und weitergeben kann.1 Jeder Wettbewerber ist daher be- strebt, so effizient wie möglich zu produzieren, um auf dem Markt bestehen zu können. Die Preisbildung erfolgt demnach durch eine Wechselwirkung von An- gebot und Nachfrage, wobei sich der Preis so einpendelt, dass er Angebot und Nachfrage ausgleicht. Es bestehen Mechanismen, über die sich der Marktpreis selbstständig reguliert.2 Anders stellt sich die Situation auf solchen Märkten dar, in denen nur ein einzi- ger Anbieter die gesamte Nachfrage bedient. Hier kann der Alleinanbieter die Preise seiner Leistungen weitestgehend selbstständig bestimmen, da die Nach- frager nicht auf Konkurrenzanbieter und deren Angebote ausweichen können.3 Es besteht also keine preisregulierende Wechselwirkung von Angebot und Nachfrage. Die Mechanismen, die in einem funktionierenden Wettbewerbsmarkt automatisch zu einem Gleichgewichtspreis führen, existieren hier nicht. Aus diesem Grund ist in einem solchen Markt eine eingreifende Aufsicht erforder- lich, die das Fehlen des sich selbst regulierenden Wettbewerbs kompensiert.4 Ih- re Aufgabe ist es, den Kostendruck, der auf dem funktionierenden Markt durch die bestehende Konkurrenz von alleine entsteht, durch objektivierte Preisbil- dungsvorgaben zu ersetzen.5 Das Regime, welches die Dysfunktionen in der Preisbildung solcher wettbewerbsschwachen Märkte auf gesetzlichem Wege kompensieren soll, wird durch die so genannte Entgeltregulierung bereitgestellt. Diese ist f...

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