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Die internationale Doppelbesteuerung im EU-Binnenmarkt

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Philipp Riedl

Die europäischen Grundfreiheiten haben erheblichen Einfluss auf das nationale Steuerrecht. Im EU-Binnenmarkt kann es immer noch zu einer erhöhten Belastung infolge eines Steuerzugriffs mehrerer Staaten kommen. Diese Arbeit zeigt die Einwirkungen der europäischen Grundfreiheiten auf die zwischenstaatliche Steuerverteilung auf. Im Kern befasst sie sich mit der Frage, ob die Grundfreiheiten eine Abmilderung oder Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung verlangen, die aus dem Zusammenwirken unterschiedslos anwendbarer Rechtsordnungen resultiert. Der EuGH geht in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung davon aus, dass dies nicht der Fall ist. Mit diesen Judikaten setzt sich die Arbeit im Kontext der Rechtsprechung des EuGH zu den indirekten Steuern kritisch auseinander. Die in der Literatur vertretenen Lösungsansätze werden im Hinblick auf ihre rechtliche Begründung und Praktikabilität untersucht.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde zu Beginn des Sommersemesters 2011 bei der Universität Passau als Dissertation eingereicht. Über diesen Zeitpunkt hinaus wurden die in dem besonders ereignisreichen Jahr 2011 eingetretenen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene bis Ende November 2011 so weit wie möglich berücksichtigt. Mein besonderer Dank gebührt Herrn Professor Dr. Rainer Wernsmann, dem Erstgutachter und Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, ins- besondere Finanz- und Steuerrecht, an der Universität Passau, dem es gelungen ist, mich für die nachfolgend behandelte Thematik zu begeistern. Bei der Anfertigung dieser Arbeit hat er mich vom ersten Moment an bereitwillig und unkompliziert unterstützt. Bei allen Fragen fand ich stets einen geduldigen Zuhörer und konnte mir eines zielführenden Rats sicher sein. Herrn Professor Dr. Hans-Georg Dede- rer, dem Zweitgutachter, danke ich ebenfalls für seine konstruktiven und wert- vollen Hinweise. Des Weiteren danke ich meiner Familie und allen, deren Geduld ich in den letz- ten Jahren strapaziert habe, für die ununterbrochene Unterstützung. Ganz herzlich bedanke ich mich bei meinem Vater für seine Unterstützung und Motivation, ihm widme ich diese Arbeit. München, November 2011 7Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis ................................................................................... 15 Einleitung ........................................................................................................ 21 I.) Einführung ............................................................................................... 21 II.) Gang der Untersuchung ........................................................................... 23 Teil 1: Direkte Steuern und Unionsrecht ......................................................... 25 I.) Bestimmungen des primären Unionsrechts auf dem Gebiet der direkten Steuern ................................................................................. 25 II.) Grundfreiheiten ....................................................................................... 26 1.) Interpretation und Anwendungsvorrang ........................................... 26 2.) Binnenmarktbezug ............................................................................ 28 3.) Persönlicher und territorialer Anwendungsbereich .......................... 32 4.) Freier Warenverkehr...

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