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Die internationale Doppelbesteuerung im EU-Binnenmarkt

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Philipp Riedl

Die europäischen Grundfreiheiten haben erheblichen Einfluss auf das nationale Steuerrecht. Im EU-Binnenmarkt kann es immer noch zu einer erhöhten Belastung infolge eines Steuerzugriffs mehrerer Staaten kommen. Diese Arbeit zeigt die Einwirkungen der europäischen Grundfreiheiten auf die zwischenstaatliche Steuerverteilung auf. Im Kern befasst sie sich mit der Frage, ob die Grundfreiheiten eine Abmilderung oder Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung verlangen, die aus dem Zusammenwirken unterschiedslos anwendbarer Rechtsordnungen resultiert. Der EuGH geht in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung davon aus, dass dies nicht der Fall ist. Mit diesen Judikaten setzt sich die Arbeit im Kontext der Rechtsprechung des EuGH zu den indirekten Steuern kritisch auseinander. Die in der Literatur vertretenen Lösungsansätze werden im Hinblick auf ihre rechtliche Begründung und Praktikabilität untersucht.

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= H$ƒ Das Ertragsteuerrecht unter dem Diktat des Europäi- " !‘=> q q ‘ {*ŠŠ„@„@ = : Niederlassungsfreiheit vs. nationaler Besteuerungsbefug- nisse: Eine (Trend-)Analyse der aktuellen EuGH-Rechtsprechung, DB 2009, S. 1201 ff. = H40 = 01= ƒDie grenzüberschreitende Verlustverrech- nung in der Konsolidierungsphase – Das Verfahren „X-Holding“ und die Grenzen der negativen Integration, IStR 2010, S. 309 ff. , = 3 ƒ Die „steuerrechtliche Kohärenz“ in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes – Zugleich eine Einordnung der Entscheidung vom 11.3.2004 „de Lasteyrie“, IStR 2005, S. 89 ff. , = ] ƒ Wettbewerbsgleichheit im grenzüberschreitenden Handel, Tübingen, 2007 –: Aufteilung der Besteuerungsbefugnisse – Ein Rechtfertigungsgrund für die ] ]"Y" ‘?_ ~@††[! *ŠŠ‰ –: Dividendenbesteuerung – Europa- und verfassungsrechtliche Vorgaben im Vergleich der Körperschaftsteuersysteme Deutschlands und Spaniens, Köln, 2005 –: Einige Schlussfolgerungen zur Grundfreiheitskompabilität des § 1 AStG – zugleich Anmerkung zum Urteil des EuGH in der Rs. SGI, IStR 2010, S. 139 ff. Ÿ‹ ]! q => %- rens, Anmerkung zum Urteil vom 7.9.2004 – C-319/02, IStR 2004, S. 680 ff. –: The European Treaties’ Implications for Direct Taxes, Intertax 2005, S. 310 ff. –: Zur Dogmatik der Grundfreiheiten des EGV und ihren ertragsteuerlichen Implikationen, StuW 2003, S. 88 ff. Ÿ‹ !| ]–€ š“qŸ ! ]  ‘ Intertax 2005, S. 200 ff. –: Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 15.5.2008, C 414-/06 (Lidl Belgium), IStR 2008, S. 400 ff. –: Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 14.11.2006, C-513/04 (Kerckhaert und Morres), IStR 2007, S. 66 ff. 0 =ƒ Kritische Anmerkungen zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Bereich der Unternehmensbesteuerung, in: Kirchhof, Paul / Graf Lambsdorff, Otto / Pinkwart, Andreas (Hrsg.): Perspektiven eines moder- nen Steuerrechts: Festschrift für Hermann Otto Solms, Berlin, 2005, S. 153 ff. 328 0...

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