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Das Verwaltungsrecht in der SBZ/DDR bis zur Verwaltungsneugliederung im Jahr 1952

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Elisabeth Otto

In diesem Buch zeichnet die Autorin die Bedeutung des Verwaltungsrechts nach dem Zweiten Weltkrieg nach – im Gebiet der Sowjetischen Besatzungszone von den Vorbehalten der Machthaber über die Wiederherstellung bis hin zur Beseitigung der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Jahr 1952. Die historische Entwicklung von Verwaltungsgerichtsbarkeit und Verwaltungsgesetzgebung wird dargelegt. Darüber hinaus werden die dahinter stehenden ideologischen und politischen Zusammenhänge erörtert. Zu diesem Zweck wird ein Überblick über die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte gegeben. Besondere Beachtung finden dabei das Oberverwaltungsgericht und das Landesverwaltungsgericht Thüringens. Ergänzt wird dies durch eine Betrachtung der Person des ersten Landesverwaltungsgerichtspräsidenten Dr. Friedrich Bloch.

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IX. Zusammenfassung

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In den ersten Jahren nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus schien die Verwirklichung eines an Rechtsstaatsprinzipien orientierten Verwaltungs- rechtsschutzes durchaus möglich. Durch das Gesetz Nr. 36 des Alliierten Kon- trollrates vom 10. Oktober 1946 wurde normativ festgehalten, dass in den ein- zelnen Zonen und in Berlin Verwaltungsgerichte zur Entscheidung von Verwal- tungssachen wieder zu errichten seien. Sowohl die Sowjetische Militäradminist- ration als auch die SED waren bereit, im Interesse der Einheit Deutschlands eine Verwaltungsgerichtsbarkeit zuzulassen. Beispielhaft dafür war die Entwicklung in Thüringen. Dort wurde bereits 1946 mit dem Anpassungsgesetz zur Landesverwaltungsordnung des Jahres 1926 und der Wiedereröffnung des Oberverwaltungsgerichts in Jena die Grund- lage für einen wirksamen Verwaltungsrechtsschutz geschaffen. Durch die schnelle Wiederaufnahme einer rechtsstaatlichen Prinzipien gerecht werdenden Rechtsprechung wirkte das Oberverwaltungsgericht bei der Überwindung des nationalsozialistischen Rechtsverständnisses mit. Als eines der ersten Verwal- tungsgerichte nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus diente es als Maßstab und Vorbild für die Rechtsprechung und Verwaltung anderer Länder. Die im Lande Thüringen entwickelten Rechtsgrundsätze fanden mithin in ganz Deutschland Beachtung. Dadurch trug die thüringische Verwaltungsgerichtsbar- keit zur Fortentwicklung des deutschen Verwaltungsrechts bei. Dennoch gab es auch in Thüringen Regelungen, die dem Musterbeispiel bürgerlicher Rechtsstaatlichkeit entgegenwirkten. So enthielt die thüringische Verfassung des Jahres 1946 in Art. 47 Abs. 2 im Gegensatz zu den anderen Ländern der sowjetischen Besatzungszone eine Einschränkung der persönlichen Unabhängigkeit der Richterschaft bereits vor Erlass der Verwaltungsgerichtsge- setze. Die Richter des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts,...

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