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Marktverschlusseffekte und Effizienzen vertikaler Zusammenschlüsse

Kartellrechtliche Beurteilung nach europäischem und deutschem Recht

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Holger Hoch

Gegenstand der Arbeit ist die wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse. Der Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der Leitlinien der Kommission zur Bewertung nicht horizontaler Zusammenschlüsse vom 28.11.2007 im Hinblick auf die Beurteilung von Marktverschlusseffekten und zusammenschlussbedingten Effizienzen. Die Arbeit stellt den Kenntnisstand der ökonomischen Lehre zur vertikalen Integration dar und untersucht die Frage, inwieweit das in den Leitlinien niedergelegte Bewertungskonzept auf die deutsche Zusammenschlusskontrolle übertragbar ist und hergebrachte Argumentationsweisen der deutschen Kartellrechtspraxis infrage stellt.

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A. Einführung

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I. Problemstellung 1. Untersuchungsrechtfertigung und Ziel a) Praxisrelevanz und Aktualitätsbezug Gegenstand der Arbeit ist die wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse. Dabei treffen zwei verschiedene wettbewerbspolitische Lager unweigerlich aufeinander. Während die eine Seite wie in der Regierungsbegründung zur 4. GWB-Novelle auf die Unzulänglichkeit der Fusionskontrolle im Umgang mit vertikalen Sachverhalten hinweist,1 stellt die andere anlehnend an die Chicago School die gesamtwirtschaftliche Nach- teilhaftigkeit vertikaler Integrationssachverhalte bereits im Grundsatz infrage. Wettbewerbsrechtlich ist die Anwendbarkeit der europäischen und deutschen Zusammenschlusskontrolle auf vertikale Zusammenschlüsse jedoch unbestrit- ten.2 Der Anteil rein vertikaler Tatbestände am Konzentrationsgeschehen (im Vergleich zu anderen Zusammenschlusssachverhalten) ist gering.3 Die Thematik ist in der juristisch-ökonomischen Diskussion dennoch relevant und aktuell.4 Bedeutung hat die Debatte nicht nur in rein vertikalen Sachverhalten, sondern auch bei Großfusionen,5 die oftmals eine Vielzahl von horizontalen, vertikalen und konglomeraten Wettbewerbswirkungen verursachen.6 Einer der prominen- testen Fälle der europäischen Zusammenschlusskontrolle ist der Fall GE/Honeywell.7 Als Beispiel der deutschen Praxis sei der Zusammenschluss E.ON/Ruhrgas8 genannt. Darüber hinaus kann die Bedeutung vertikaler Integra- tion je nach Sektor stark unterschiedlich ausfallen. Des Weiteren ergibt sich die 1 BReg, Begr. zur 4. GWB-Novelle, BT-Drs. 8/2136, S. 13. 2 Kögel, Angleichung der FK, 1996, S. 182 ff. 3 Niederleithinger, FS für Gamm, 1990, S. 642; Kleinert/Klodt, Megafusionen, 2000, S. 16 ff. 4 A.A. Niederleithinger, in FS für Gamm, 1990, S. 637 ff. 5 Gemeint sind Zusammenschlüsse umfangreich diversifizierter zumeist auf dem Welt- markt t...

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