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Die Einwilligung als Zurechnungsfrage unter Parallelisierung zur Betrugsdogmatik

Mit besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf den ärztlichen Heileingriff

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Katrin Braun-Hülsmann

Mit dem Rechtsinstitut der Einwilligung gibt das Strafrecht dem Rechtsgutsinhaber ein Instrument an die Hand, mit seinen Rechtsgütern nach Belieben zu verfahren, sie also zu selbstbestimmten Zwecken preiszugeben. Auf diese Weise wird es dem in ein Rechtsgut Eingreifenden ermöglicht, fremde Rechtsgüter zu beeinträchtigen, ohne dass er eine Kriminalstrafe befürchten müsste. Besondere Bedeutung erlangt die Einwilligung in der medizinstrafrechtlichen Praxis beim ärztlichen Heileingriff im Hinblick auf die Frage, ob sich ein Mediziner, der eine medizinisch indizierte Heilmaßnahme vornimmt, strafbar macht beziehungsweise mit welcher Begründung eine Strafbarkeit zu verneinen sein könnte. Die Arbeit beschäftigt sich primär mit Fragen des Wirkgrundes der Einwilligung, wobei die inhaltliche Ausgestaltung des Rechtsgutsbegriffs eine zentrale Rolle spielen wird. Auf dem hier entwickelten eigenen Ansatz aufbauend, folgt eine Auseinandersetzung mit der Willensmängeldogmatik. Im Anschluss hieran werden die praktischen Auswirkungen der Lösungsansätze auf den medizinischen Heileingriff dargestellt.

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Literaturverzeichnis

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Amelung, Knut / Eymann, Frieder: Die Einwilligung des Verletzten im Straf- recht, JuS 2001, S. 937 ff. Amelung, Knut: Die Zulässigkeit der Einwilligung bei den Amtsdelikten – Zum Verhältnis von Staatsschutz und Individualschutz im Deutschen Amtsstraf- recht, in: Festschrift für Hanns Dünnebier, S. 487 ff, 1982 (zit. Amelung, Zu- lässigkeit). Amelung, Knut: Die Einwilligung in die Beeinträchtigung eines Grundrechtsgutes. Eine Untersuchung im Grenzbereich von Grundrechts- und Strafrechtsdog- matik, 1981 (zit.: Amelung, Einwilligung). Amelung, Knut: Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten, 1998 (zit.: Amelung, Irrtum). Amelung, Knut: Irrtum und Zweifel des Getäuschten beim Betrug, in: GA 1977, S. 1 ff. Amelung, Knut: Rechtsgüterschutz und Schutz der Gesellschaft. Untersuchungen zum Inhalt und zum Anwendungsbereich eines Strafrechtsprinzips auf dog- mengeschichtlicher Grundlage. Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der „So- zialschädlichkeit“ des Verbrechens, 1972 (zit.: Amelung, Rechtsgüterschutz). Amelung, Knut: Über die Einwilligungsfähigkeit, in: ZStW 104 (1992), S. 525 ff., 821 ff. Amelung, Knut: Willensmängel bei der Einwilligung als Tatzurechnungspro- blem, in: ZStW 109 (1997), S. 490 ff. Arndt, Herbert: Die mutmaßliche Einwilligung als Rechtfertigungsgrund. (Zu- gleich ein Beitrag zur Lehre von der Rechtswidrigkeit), 1929 (zit.: Arndt, mutmaßliche Einwilligung). Arzt, Gunther: Willensmängel bei der Einwilligung, 1970 (zit.: Arzt, Willens- mängel). Arzt, Gunther/Weber, Ulrich: Strafrecht. Besonderer Teil. Ein Lehrbuch, 1. Auf- lage 2000 (zit.: Arzt/Weber, BT). Baumann, Jürgen / Weber, Ulrich / Mitsch, Wolfgang: Strafrecht, Allgemeiner Teil, 11. Auflage 2003 (zit.: Baumann/Weber/Mitsch,...

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