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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sind nach wie vor von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt – ein spannungsgeladener Zustand, der nach einer sorgfältigen Prüfung der Fakten ohne Emotion, oder persönliche Animositäten, rasch wieder auf eine konstruktive Ebene gebracht werden sollte. Das soll allerdings nicht bedeuten, dass es an Herausforderungen mangelt. In diesem Zusammenhang sei auf die Problematik des politischen Einflusses verwiesen. Bei einer Beibehaltung der momentanen Entscheidungsfindungs- strukturen im Europäischen Parlament, würde der Türkei eine überproportionale Machtstellung zukommen, die es ihr ermöglichen würde, Reformen in ihrem Sinne maßgeblich zu beeinflussen. Abgesehen von der Beilegung des Zypernkonflikts ist die Einbindung in die Entscheidungsprozesse auch ein zentraler Punkt in der Diskussion rund um ei- nen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Dass sich die Türkei durch die Reformen in Riesenschritten auf die EU zubewegt hat, steht außer Frage. Wirt- schaftlich könnte die Türkei ein Antrieb für den stotternden Motor der europäi- schen Ökonomie sein, und durch ihre Humanressourcen für die Aufrechterhal- tung der Sozialsysteme in Europa sorgen. Aus dieser Sicht sind die Argumente hinsichtlich der unterschiedlichen Kul- tur oder der Gefahr bezüglich einer Islamisierung Europas lediglich ein Aus- druck der eigenen Unzulänglichkeiten. Damit ist die Frage nach einer europäi- schen Identität gemeint, die es nachweislich nicht gibt, und so wahrscheinlich auch noch nie gegeben hat. So gesehen bietet ein Beitritt der...

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