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Entwicklung durch Handel?

Auswirkungen eines Paradigmenwechsels in der handelspolitischen Entwicklungszusammenarbeit der EU am Beispiel Ghanas

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Henning Möldner

Das zentrale Anliegen des Cotonou-Abkommens zwischen EU und AKP-Staaten ist, die handelspolitischen Verbindungen WTO-konform auf eine neue Basis zu stellen. Die Economic Partnership Agreements versprechen in der Theorie große Entwicklungspotentiale. Das Problem am Freihandel ist jedoch seine Nichtexistenz. Marktunvollkommenheiten, wie die europäische Subventionspolitik, aber auch einheimische Abnahmemonopole verhindern das Realisieren von komparativen Kostenvorteilen. Anhand des Fallbeispiels Ghana zeigt die Analyse, dass dem handelspolitischen Paradigmenwechsel in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit ein schwieriger Anpassungsprozess folgt, an dessen Ende nicht automatisch eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Entwicklungsländer zu erwarten ist.

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1 Grundlegendes

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1.1 Hinführung zum Thema und Fragestellung „STOP EPAs!“1 Mit diesem Slogan kämpfen Globalisierungsgegner2 gegen die eu- ropäischen Bemühungen, ihre handelspolitische Entwicklungszusammenarbeit mit den AKP-Staaten3 neu auszurichten. Annette Groth (2005) von Attac bezeichnet die Freihandelsabkommen sogar als „Massenvernichtungswaffen Europas“. Die Kri- tiker der Handelsliberalisierungsbemühungen behaupten, dass bei einer Marktöff- nung der Entwicklungsländer gegenüber der EU nur letztere profitiert. Eine dia- metral gegenteilige Meinung vertritt die Europäische Kommission. „Trade not aid“ sei die notwendige Strategie, um Entwicklungsländer auf Dauer wettbewerbsfähig und von Hilfszahlungen unabhängig zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, wur- de im Cotonou-Abkommen4 vereinbart, dass die Europäische Union und einzelne Gruppen der AKP-Staaten in Verhandlungen über Economic Partnership Agree- ments (EPAs) eintreten. Ist Handelspolitik das geeignete Mittel, um Entwicklung in den AKP-Staaten zu generieren? Wenn ja, was sind die Grundlagen dieser Annahme, und wenn nein, was verhindert diesen erhofften Mechanismus? Diese Fragen stehen im Zentrum der nun folgenden Analyse. Die abhängige, also die zu erklärende Variable, ist die Handelspolitik. Anhand einer Politikfeldanalyse soll ihre Rolle in der Entwick- lungszusammenarbeit erörtert werden. Ausgehend von dem oben beschriebenen Konflikt zwischen Nichtregierungsor- ganisationen, die Handelsliberalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit ab- lehnen, und Vertretern der Europäischen Union, die diese befürworten, soll abseits der ideologisch aufgeheizten Debatte eine wissenschaftliche Diskussion der Vor- und Nachteile dieser Maßnahme geführt werden. Im Konkreten soll dies anhand eines Fallbeispiels, namentlich Ghana, geschehen. Ernst Kappel fasst die wirtschaftliche Marginalisierung Afrikas...

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