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Kodifikation in Europa

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Edited By Arnd Koch and Matthias Rossi

Kodifikationen erheben den Anspruch, einen Rechtsstoff systematisch, umfassend und abschließend zu normieren. Der Kodifikationsgedanke beherrschte die kontinentaleuropäische Rechtsentwicklung des 18. und 19. Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund zunehmender Diversifizierung und Europäisierung des Rechts stellt sich indes die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Die hier versammelten Aufsätze, die auf eine Augsburger Ringvorlesung zurückgehen, dokumentieren den Stand der gegenwärtigen rechtswissenschaftlichen Diskussion. Es wird gezeigt, dass die Kodifikationsidee auch im 21. Jahrhundert eine Zukunft hat.

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Vom Beruf unserer Zeit einer europäischen Strafrechtskodifikation (Henning Rosenau)

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123 Vom Beruf unserer Zeit einer europäischen Strafrechtskodifikation* Henning Rosenau A. Europa und das Strafrecht I. Der griechische Maisskandal Das europäische Strafrecht erblickte in einem Land die Welt, in dem vielerlei seine Geburtsstunde hatte, in Griechenland. Und der Beginn europäischen Strafrechts lässt sich an einem Skandal festmachen, der in Griechenland spielte. Vielleicht war auch schlicht das vielbeschworene Chaos schuld. Je- denfalls kann als Begründer des europäischen Strafrechts der EuGH gelten, der 1989 den griechischen Maisskandal zu beurteilen hatte.1 Es ging an sich um jugoslawischen Mais, das Skandalon lag aber auf grie- chischer Seite. Der Mais war aus Jugoslawien eingeführt, dann aber unter Mitwirkung griechischer Beamter als griechischer Mais deklariert und nach Belgien verschifft worden. 9.000 t Mais waren im jugoslawischen Koper ver- laden worden. In den von den griechischen Behörden ausgestellten Urkun- den stand allerdings der griechische Hafen Kavala. Eine zweite Ladung von 11.000 t Mais war zwar im Hafen von Saloniki auf das Schiff namens Flamin- go verladen worden, war aber dorthin mit dem Zug von Jugoslawien aus ge- kommen. In den griechischen Urkunden hieß es, der Mais habe in einem Silo in Saloniki gelagert. Warum das Ganze? Der Mais unterfiel damit als angeb- lich griechisches Getreide dem freien Warenverkehr in der EG mit der Folge, dass keine Agrarabschöpfungen zu Gunsten des EG-Haushalts erhoben wur- den. Diese wären für Mais jugoslawischer Provenienz fällig gewesen, um das dort geringere Preisniveau auf das subventionierte Hochpreisniveau inner- halb der EG...

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