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Einbeziehung von AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr zwischen Deutschland und Finnland

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Jutta Uusitalo

Diese Arbeit leistet einen Beitrag zu der aktuellen AGB-rechtlichen Diskussion, indem das deutsche Recht mit dem finnischen Recht und dem UN-Kaufrecht verglichen wird. Für die Rechtspraxis eignet sich die Untersuchung als Nachschlagewerk. Die Voraussetzungen für die Einbeziehung von AGB im B2B-Verkehr bei erstmaliger oder wiederholter einseitiger Einbeziehung sowie bei Einbeziehung von kollidierenden oder geänderten AGB werden detailliert dargestellt, die Folgen der unterschiedlichen Regelungen analysiert und Hinweise für die Praxis gegeben. Bestimmung des maßgeblichen Rechts, Definition des AGB-Begriffs und Grundlagen der Inhaltskontrolle werden ebenfalls behandelt. Der Vergleich dient auch als Anstoß für eine Neubewertung überkommener Denkweisen und als Grundlage für neue Lösungsmodelle.

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Vorwort

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Das AGB-Recht ist momentan in Deutschland ein vieldiskutiertes Thema und nach dem Regierungswechsel im Herbst 2009 haben diese Diskussionen weiter stark zugenommen. Die vorliegende Arbeit, die im Wintersemester 2011/2012 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertati- on angenommen wurde, soll einen Beitrag zu dieser rechtswissenschaftlichen und rechtspraktischen Diskussion leisten, indem das deutsche Recht mit dem finnischen Recht und dem UN-Kaufrecht verglichen wird. Dieser Vergleich ist ergiebig, weil diese Rechtssysteme einerseits eine gemeinsame Basis haben, an- dererseits aber bedeutsame systematische und praktische Unterschiede vorwei- sen. Mein Interesse für das Thema dieser Arbeit wurde bereits während eines Prakti- kums bei der Zweigniederlassung Deutschland des Saint-Gobain Konzerns im Jahr 2003 geweckt, weil ich dort erstmals auf die Unterschiede zwischen dem deutschen und dem finnischen AGB-Recht gestoßen bin. Zum überwiegenden Teil entstand diese Arbeit im Zeitraum Oktober 2007 bis Dezember 2008. Dies wurde mir durch einen von meinem Arbeitgeber TDC Oy FINLAND gewährten Ausbildungsurlaub und ein DAAD-Stipendium ermöglicht. Weiterhin wurde ich durch den finnischen Juristenverband „Suomen Lakimiesliitto ry“ gefördert. Die Arbeit wurde bis zur Disputation am 28. Februar 2012 neben meiner Vollzeittä- tigkeit in Finnland kontinuierlich weitergeführt und die bereits bestehenden Tei- le anhand neuer Literatur aktualisiert. Erstens gilt mein Dank meiner verehrten Doktormutter, Frau Prof. Dr. Dauner- Lieb, die vor der Doktorarbeit schon meine LL.M. Magisterarbeit betreut, mich bei beiden Arbeiten unterstützt und mir bei der Gestaltung der Arbeit viele Frei- räume eingeräumt hat. Für...

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