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Rückverweisung des Schiedsspruchs an das Schiedsgericht

Vorschläge zur Reform nach Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz

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Nils C. Wighardt

In der Schiedsgerichtsbarkeit besteht ein praktisches Bedürfnis für einen Mechanismus der nachträglichen Korrektur des Schiedsspruchs durch das Schiedsgericht. Das UNCITRAL-Modellgesetz gibt dem staatlichen Gericht mit Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz ein Verfahren an die Hand, den Schiedsspruch, anstatt ihn aufzuheben, an das Schiedsgericht für Korrekturzwecke rückzuverweisen. Doch wird diese Möglichkeit in der Praxis überhaupt genutzt? Welche Fälle eignen sich für eine Rückverweisung? Wie funktioniert das Verfahren? Der Verfasser untersucht in diesem Zusammenhang die Funktionsweise des Rechtsinstituts, setzt sich mit der Kritik an ihr auseinander und unterbreitet auf dieser Basis zahlreiche Verbesserungsvorschläge.

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Teil 4: Überlegungen de lege ferenda

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Im vierten Teil der vorliegenden Arbeit werden Reformvorschläge für die Rück- verweisung unterbreitet. Obwohl bereits mehrfach gefordert, wurde die Vorschrift des Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz auch bei der letzten Reform619 des Modellgesetzes nicht überarbeitet.620 Reformüberlegungen ergeben sich im We- sentlichen aus der im dritten Teil geäußerten Kritik. Auf dieser Grundlage soll der Versuch unternommen werden, Regelungen vorzuschlagen, den Schwierig- keiten bei der Anwendung der Rückverweisung entgegenzuwirken. Eine Reform der Rückverweisung sollte fünf Ziele verfolgen. Erstes Ziel ist sprachliche Klarheit. Zweitens sollte eine Reform die Einflussnahmemöglich- keiten der Parteien verbessern.621 Drittes Reformziel stellt die Verbesserung der Prozessökonomie dar.622 Viertens ist die Autonomie des Schiedsgerichts zu ge- 619 Bei der Reform des UNCITRAL-Modellgesetzes aus dem Jahre 2006 wurde eine Vorschrift zur einheitlichen Auslegung und Maßnahmen zum einstweiligen Rechtsschutz neu aufge- nommmen. Darüber hinaus wurden Art. 7 und 17 UNCITRAL-Modellgesetz sprachlich neu gefasst; vgl. UNCITRAL Secretariat, Explanatory Note, S. 24. 620 Vgl. Sanders, in: Bernadini (Hg.), Liber amicorum Claude Reymond (2004), S. 275; ders., Quo Vadis Arbitration (1999), S. 326; ders., Work of UNCITRAL (2004), S. 130. Eine Ände- rung von Art. 34 Abs. 4 UNCITRAL-Modellgesetz wäre wünschenswert, um das Rechtsinsti- tut der Rückverweisung auch für den kontinentaleuropäischen Rechtsanwender attraktiver zu machen; vgl. die Äußerung des Vertreters Japans, der sich von der Rückverweisung nur ein Erfolg verspricht, wenn die Funktionsweise besser erklärt wird; Summary Records for the Mee- tings on the...

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