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Völkerrechtliches und nationales Schifffahrtsrecht

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Eva Marie Lischka

Die Arbeit analysiert die Rechte und Pflichten der Schifffahrt in den verschiedenen Seezonen. Dürfen alle Schiffe (auch Kriegs- und Staatsschiffe) die einzelnen Seezonen durchfahren oder gelten bestimmte Rechte nur für Handelsschiffe? Welche Vorschriften haben die Schiffe in den einzelnen Seezonen zu beachten und welche Probleme tauchen in der Praxis regelmäßig auf? Ferner werden aktuelle Probleme, wie die massive Ausweitung der Piraterie und die stetige Zunahme der Ausflaggung von Handelsschiffen in sogenannte «offene Register» zum Zwecke der Kostenersparnis besprochen und Lösungsansätze hierzu aufgezeigt. Die Themen werden in völkerrechtlicher Hinsicht an Hand des Seerechtsübereinkommens durchleuchtet sowie deren Umsetzung in das deutsche Recht herausgearbeitet.

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B. Das Küstenmeer (“The Territorial Sea”)

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I. Allgemeines Art. 2 Abs. 1 des Seerechtsübereinkommens von 1982 legt fest, dass sich die Souveranität eines Staates über sein Hoheitsgebiet zu Lande und seine inneren Gewässer hinaus (sowie im Falle eines Archipelstaates jenseits seiner Archipel- gewässer) auf einen an seine Küste angrenzenden Meerestreifen, der als Küs- tenmeer bezeichnet wird, erstreckt290. II. Abgrenzung des Küstenmeers 1. Historische Entwicklung der Küstenmeerbreite Die Breite des Küstenmeers und damit einhergehend auch die Befugnisse des Küstenstaates im Küstenmeer beschäftigten die Staaten lange Zeit291, so dass sich die Ausdehnung des Küstenmeers im Laufe der Zeit immer wieder verän- dert hat und dadurch fortwährend Gegenstand von Diskussionen war. In weit zu- rückliegenden Jahrhunderten (ca. 16. und 17. Jahrhundert) endete das Küsten- meer mit der Grenze der Sichtbarkeit292. Später betrug die Breite des Küsten- meers etwa 3 sm, dem Grundsatz der „Kanonenschussweite“ folgend: „Imperi- um terrae finitur, ubi finitur armorum potestas“.293 Dieser Grundsatz galt zu einer Zeit, als es keine Hoheitsmacht über das Küstenmeer gab und der Küsten- staat lediglich in seinen Hafenfestungen über Hoheitsmacht verfügte.294 Seit dem Ende des 18. Jahrhunderts setzte sich vielfach eine maximale Küstenmeer- 290 Gloria, in: Ipsen, Völkerrecht, § 52 Rn. 1. 291 Vgl. hierzu die Ausführungen bei: Fenn, AJIL, Vol. 20 (1926), S. 465482. 292 Churchill/Lowe, The Law of the Sea, S. 77. 293 Walker, BYIL, Vol. 22 (1945), S. 210 (210); Colombos, Internationales Seerecht, S....

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