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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Fünfter Teil: Medienrechtliches Regularium

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I. Einleitung Die Gefahren, die crossmediale Konzentrationsentwicklungen für die Mei- nungsvielfalt mit sich bringen, sind vielfältig. Auf ökonomischer Ebene kann es unter anderem zu Marktverdrängungseffekten und zu einer Erhöhung der Marktzutrittsschranken kommen. Im publizistischen Kontext drohen mit zuneh- mender crossmedialer Konzentration eine Ausweitung verflechtungsbedingter Rücksichtnahmen und eine Abnahme der Kritikbereitschaft gegenüber Ver- bundmedien. Verkürzungen der Meinungsvielfalt können aber auch infolge me- dienübergreifender Verwertungskonzepte zum Beispiel für Nachrichteninhalte auftreten, und es besteht die Gefahr, dass marktübergreifende Medieneinflüsse zur Durchsetzung politischer oder wirtschaftlicher Partikularinteressen genutzt werden. Im vierten Kapitel hat sich gezeigt, dass das Wettbewerbsrecht indirekt ei- nen positiven Beitrag leisten kann, soweit es darum geht, der Entstehung auch multimedialer Meinungsmacht vorzubeugen. Die besten Voraussetzungen für einen wirksamen Schutz der Meinungsvielfalt bietet derzeit die deutsche Fusi- onskontrolle. Einen begünstigenden Einfluss auf den Vielfaltsschutz haben – auch im Kontext crossmedialer Konzentration – namentlich die niedrigen Auf- greifschwellen des deutschen Rechts, die enge sachliche Marktabgrenzung, der traditionelle Marktstrukturansatz und die Berücksichtigung crossmedialer Effek- te. Der Einfluss der Fusionskontrolle mag gegenwärtig positiv sein. Einen ver- lässlichen Vielfaltsschutz kann sie im Ergebnis aber nicht gewährleisten. Ge- genüber internem Wachstum ist die Fusionskontrolle indifferent. Es besteht die Möglichkeit, dass ein zunächst untersagter Zusammenschluss im Wege der Mi- nistererlaubnis freigegeben wird, und es scheint nicht fern liegend, dass sich auch im deutschen Wettbewerbsrecht eine Hinwendung zum „more economic approach“ vollziehen wird. Angesichts dieser aktuellen und potenziellen Eignungsschwächen der...

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