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Bahnreform in Österreich

Schienenverkehr zwischen Markt und Staat

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Andreas Van-Hametner

Die Eisenbahn ist von großer Bedeutung für die Entwicklung eines Landes und seiner Gesellschaft. Dieser lange Zeit staatlich verwaltete Wirtschaftsbereich verlor seit der Massenmotorisierung trotz ökonomischer, ökologischer und sozialer Vorzüge kontinuierlich an Bedeutung. In den letzten Jahrzehnten wurde das neoliberale Paradigma wirtschaftspolitischer Konsens. Die Europäische Union versuchte nun auch die strukturellen Probleme des Schienenverkehrs mit den Rezepten des Neoliberalismus zu lösen. Auch in Österreich wurde der Schienenverkehr aufgrund von Richtlinien und Verordnungen der EU reformiert. Die Eisenbahnliberalisierung ist in Österreich weit vorangeschritten. Welche Auswirkungen hat die Liberalisierung des Schienenverkehrs mit sich gebracht? Dieses Buch will Klarheit schaffen.

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1. Die neoliberale Theorie

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Dieses Kapitel soll den vielbenutzten Begriff des Neoliberalismus näher erläu- tern. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf das Verständnis und die Bedeu- tung von Markt und Staat im neoliberalen Diskurs gelegt. Dies ist eine wesentli- che Voraussetzung zum Verständnis der Begründung und der Ziele der Liberali- sierung des Schienenverkehrs in der EU und Österreich im Speziellen. 1.1. Der Begriff des Neoliberalismus Neoliberalismus – Dieser Begriff prägt viele der momentanen politischen oder ökonomischen Debatten. Es handelt sich um einen vielschichtigen und vielbe- nutzten Begriff. Neoliberal ist ein Attribut, mit dem sowohl Auswirkungen der Globalisierung und des Kapitalismus allgemein als auch wirtschafts- und sozial- politische Veränderungen bezeichnet werden. Besonders oft fällt der Begriff, wenn es um die Liberalisierung von Bereichen ehemaligs staatlicher Wirt- schaftstätigkeit, um die Deregulierung von Märkten und die Privatisierung von Staatsunternehmen geht. Neoliberalismus wird verbunden mit Marktfundamen- talismus und Sozialdarwinismus. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff ge- nau? Um in den nachfolgenden Kapiteln dieser Arbeit den Terminus Neolibera- lismus verwenden zu können, muss dieser vorab genau definiert werden. Dies wird im Folgenden getan, denn ohne eine genaue Definierung kann keine Be- wertung der dem Neoliberalismus zugeschriebenen wirtschaftspolitischen Maß- nahmen stattfinden. Bewusst ist dem Autor hierbei, dass der Begriff Neolibera- lismus in asymmetrischem Gebrauch ist und zumeist nur von Kritikern verwen- det wird. Da aktuelle Literatur, die den Begriff positiv konnotiert, rar ist, wird die Idee durch drei Klassiker des (Neo-)Liberalismus2 weiter illustriert. Ein grundlegendes Problem des Begriffes...

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