Show Less

Regulierung als Erscheinungsform der Gewährleistungsverwaltung

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zur Einordnung der Regulierung in das Staats- und Verwaltungsrecht

Series:

Inkook Kay

Die Arbeit untersucht die Regulierung als Erscheinungsform der Gewährleistungsverwaltung. Dargestellt wird die historische Entwicklung des Rechtsgebietes, insbesondere die Transformation anglo-amerikanischer Rechtsvorstellungen in das deutsche Rechtssystem. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Einordnung der Regulierung in die Staatsaufgabenlehre. Aufgezeigt wird der Zusammenhang zwischen der Idee des Gewährleistungsstaates und dem Regulierungsrecht. Als Referenzgebiet wird insbesondere das Telekommunikationsrecht herangezogen.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 5: Zusammenfassung

Extract

1. Der Begriff der Regulierung kann durch die jeweiligen Auslegungsmaßstäbe unterschiedlich bestimmt werden. Die verschiedenen Konzepte der Regulierung müssen in der konsistenten Einordnung der Bedeutungsschichten erfasst werden, trotzdem beziehen die vielfältigen Bedeutungsschichten aufeinander. 2. Da der Begriff der Regulierung aus den wirtschaftswissenschaftlichen Theo- rien und dem US-amerikanischen Begriff „economic regulation“ stammt, geht es darum, die ökonomische Theorie der Regulierung in Betracht zu ziehen. Es wird gleichwohl nötig, von der normativen Regulierungstheorie auszugehen. 3. Der Begriff des Gemeinwohls ist offen zu halten und die Gemeinwohlver- wirklichung bedarf der situationsgebundenen Konkretisierung und Optimierung. Um das Gemeinwohl im bestimmten Gemeinwesen zu erkennen, entwickelte sich die Staatsaufgabenlehre. Da sich eine Staatsaufgabe oder eine öffentliche Aufgabe immer mit dem Bezug auf das Gemeinwohl definieren lässt, stellt sich die Frage, wie das Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft zu bestimmen ist. 4. In der modernen Staatlichkeit hat der Staat die privaten Gemeinwohlbeiträge zu fördern. Die verschiedenen Gemeinwohlbeiträge können im Prozess der ar- beitsteiligen Gemeinwohlverwirklichung zwischen Staat und Gesellschaft koor- diniert werden. Im heutigen Wandel der Aufgabenwahrnehmungsmodi des Staa- tes, spielt der Maßstab der staatlichen oder nichtstaatlichen Aufgaben jedoch ei- ne begrenzte Rolle. 5. Alle Versuche, eine feste Existenz der Kernstaatsaufgabe zu erweisen, sind unfruchtbar. Die Fragen, ob privatisierungsfeste Staatsaufgaben existieren und welche residuale Verantwortung ihm in der Privatisierungsfolgephase auferlegt wird, sind nicht durch die Aufgabenlehre gelöst worden, sondern durch die Ver- antwortungslehre. 6. Die Verwaltungsverantwortungslehre dient dazu, die methodische Öffnung in der Verwaltungsrechtswissenschaft zu...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.