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Die Arbeitsgerichtsbarkeit in England

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Janina Morgenweck

Die Arbeitsgerichtsbarkeit führt in England ein stiefmütterliches Dasein. Sie steht zum einen im Schatten der Zivilgerichtsbarkeit und wird zum anderen nahezu ausschließlich durch Gesetze geregelt, was im Rechtssystem des Common Law fremd und ungewohnt ist. Dieses Buch analysiert die Arbeitsgerichtsbarkeit in England und gibt Ausblicke auf entsprechende Regelungen im deutschen Recht. Im Vordergrund steht die Abhandlung der Zuständigkeit, des Verfahrens und der Besonderheiten der Employment Tribunals und des Employment Appeal Tribunal als rein arbeitsrechtliche Instanzen.

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Teil 3: Einleitung des Verfahrens

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35 Teil 3 Einleitung des Verfahrens § 5 Die Zulässigkeit einer arbeitsgerichtlichen Klage Eine Klage zu den Employment Tribunals bedarf gewisser Zulässigkeitsvoraussetzungen. Der Kläger muss die Klage in einem bestimmten Formblatt („claim form“) innerhalb einer Klage- frist („time limit“) einreichen, wobei eine anwaltliche Vertretung nicht erforderlich ist. A. Einreichung einer Klageschrift („claim form“) Bei Ausfüllen des Formblatts, genannt ET 1 236 , muss der Kläger seinen Namen und Adresse und die der etwaigen weiteren Kläger, Namen und Adressen jedes Beklagten sowie Details der Klage angeben. 237 Wird das Formblatt nicht verwendet oder nicht richtig ausgefüllt, wird die Klage nicht angenommen. 238 Wenn das Klageformblatt nur teilweise vollständig ist oder Klagegründe ungenau wiedergegeben sind, sind die ETR 2004 allerdings so auszulegen, dass der Kläger begünstigt und ihm rechtliches Gehör möglichst nicht versagt wird. 239 In Grimmer v KLM Cityhopper Ltd [2005] hatte die Klägerin die näheren Be-stimmungen im Klageform- blatt mit „flexible working“ angegeben, wobei wirklicher Klagegrund die Abweisung eines Antrags auf Teilzeitarbeit war. Die Klage wurde wegen eines zu unbestimmten Klageantrags abgewiesen, wodurch die Klägerin die Klagefrist nicht einhalten konnte. Eine Fristverlänge- rung wurde ihr nicht gewährt. Die klageabweisende Entscheidung wurde vom EAT aufgrund der Auslegbarkeit der Klagedetails und eindeutiger Zuordnungsmöglichkeit der Klage zu der Zuständigkeit des Employment Tribunal aufgehoben. Zwar gelten die ETR 2004 bei einem Konflikt grundsätzlich als maßgebliches, geltendes Recht, sodass Klagegründe genannt wer- den m...

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