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Ordnungswidrigkeiten in Presse und Rundfunk in Zeiten der Konvergenz

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Cornelia Jourdan

Der Bereich der Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Presse findet in der medienrechtlichen Literatur wenig Beachtung. Bußgeldverfahren im Gegensatz zu anderen Aufsichtsmaßnahmen in Rundfunk und Presse sind vergleichsweise selten. Wird jedoch ein Bußgeld verhängt, so zumeist in nicht geringer Höhe. Allein schon aufgrund dieses nicht unerheblichen wirtschaftlichen Risikos verdienen die ordnungswidrigkeitenrechtlichen Regelungen in Bezug auf Presse und Rundfunk eine nähere Betrachtung. Diese Arbeit setzt sich mit den die Presse und Rundfunk allgemein und speziell betreffenden verschiedenen Ordnungswidrigkeitenregelungen auseinander. Darüber hinaus wird ein Vergleich zwischen den jeweils Presse und Rundfunk betreffenden Regelungen unter dem Blickpunkt der Konvergenz vorgenommen sowie aufgezeigt, dass diesbezüglich nach wie vor deutliche Unterschiede bestehen.

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Vorwort/Danksagung

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/12 von der juristischen Fakultät der Universität Potsdam als Dissertation angenommen. Mein Dank gilt Prof. Dr. Oliver Castendyk für die Betreuung der Promotion und die Erstellung des Erstgutachtens. Bei Prof. Dr. Mitsch bedanke ich mich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Mein besonderer Dank gilt meinen Eltern und meinem Mann, ohne deren vielfältige und umfassende Unterstützung die Erstellung dieser Arbeit nicht möglich gewesen wäre, sowie vielen Freunden und Wegbegleitern für ihre aus- dauernde Motivation und Zuversicht. Die Arbeit befindet sich auf dem Stand ihrer Einreichung im Juli 2010, spä- tere rechtliche Entwicklungen konnten für diese Veröffentlichung nicht berück- sichtigt werden.

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