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Der Interessenausgleich zwischen Eigentümern und Urhebern

Unter besonderer Berücksichtigung von Religionsgemeinschaften als Eigentümer urheberrechtlich geschützter Werke

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Manuel Diller

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk durch den Eigentümer verändert, so kann dies die Interessen des Urhebers an dessen unverändertem Bestand beeinträchtigen. Häufig tritt dieser Konflikt bei Bauwerken auf, problematisch ist er, weil sowohl die Interessen des Bauherrn als auch die des Architekten durch Art. 14 GG geschützt sind. Daher muss im Einzelfall ein verhältnismäßiger Ausgleich der widerstreitenden Interessen gefunden werden. Leitlinien für einen solchen Ausgleich, die eine zuverlässige Prognose über den Ausgang eines Rechtsstreits zwischen Eigentümer und Urheber ermöglichen und so Rechtssicherheit schaffen könnten, haben die Gerichte bisher nicht zu entwickeln vermocht. Die vorliegende Untersuchung will dieses Defizit durch Gewichtung und Systematisierung der maßgeblichen Abwägungskriterien beseitigen.

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Kapitel 5 – Die Interessen der Betroffenen

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68 Kapital 5 – Die Interessen der Betroffenen Liegt ein urheberrechtlich schutzfähiges Werk vor, in das der Eigentümer beein- trächtigend eingegriffen hat, und ist die Indizwirkung der Rechtsverletzung durch den beeinträchtigenden Eingriff in das Werk nicht widerlegt, so muss in einer Gesamtabwägung im Wege der praktischen Konkordanz ein Ausgleich zwischen Eigentümer und Urheber gefunden werden. In eine solche Abwägung fließen die Interessenlagen der streitenden Parteien gleichermaßen und auf glei- cher Ebene ein. Aus diesem Grund ist es notwendig, die Interessenlage der Ei- gentümer wie auch der Urheber in solchen Fällen zunächst zu analysieren und aufzuzeigen. Interessen sind hierbei jedes Bedürfnis, das auf die Vornahme oder Untersagung einer bestimmten Handlung gerichtet ist381. Erst in der später zu behandelnden Interessenabwägung soll dann ein wertender Vergleich der betei- ligten Bedürfnisse stattfinden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die beiden Rechte jeweils auf Art. 14 I GG fußen, für den Urheber weiter persönlichkeitsrechtliche Belange für die Eigen- tümer und auch weitere Rechte von Verfassungsrang, wie das kirchliche Selbst- bestimmungsrecht, eine Rolle spielen können. Daher geht von den Aussagen der Verfassung im Hinblick auf die widerstreitenden Rechte entscheidende Bedeu- tung sind. Aus diesem Grund wird im Folgenden das Sacheigentum und später das Urheberecht inhaltlich in Bezug auf ihre eigenen verfassungsrechtlichen Gewährleistungen hin untersucht, um sodann eine Trennlinie zwischen den bei- den Rechten möglichst genau ziehen zu können. 1. Die Interessen...

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