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The Legal Duel: The TRIPS Agreement and Drug Access Issues

Is the Agreement Actually the Cunning Manoeuvre it has been Dubbed?

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Brenda Mey

This thesis discusses the flexibilities built into the Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights that are relevant for ensuring access to and availability of new medicines for the treatment of life-threatening diseases. Using Kenyan and Indian patent laws as case studies, the thesis examines the experience these countries have had in making use of the flexibilities. The thesis concludes that besides the TRIPS flexibilities, the resolution of the problem of access to medicines requires a concrete and a potent mix of country specific non-IP strategies. To test the hypotheses advanced in it, the thesis applies descriptive, qualitative and quantitative methodologies as well as interpretive analysis of court cases.

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Deutsche Zusammenfassung

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Der juristische Zweikampf: Das TRIPS-Übereinkommen und die Zugäng- lichkeit von Arzneimitteln. Ist das Übereinkommen tatsächlich das „Täuschungsmanöver“, als das es bezeichnet wurde? Fallstudien zu Kenia und Indien. Über Jahrhunderte umfasste das Recht des geistigen Eigentums (engl.: intellectual property law, kurz IP-Recht) höchst unterschiedliche rechtliche Bestimmungen zu eigenständigen geistigen Eigentumsrechten (engl.: IP rights, kurz IP-Rechte), die in einen Topf geworfen wurden. Es wurde als esoterischer und eintöniger Bereich des Handelsrechts angesehen. Die historischen Fundamente, auf welche die meisten dieser immateriellen Werte gründeten, waren zudem auf nationale innerstaatliche Rechtsvorschriften eines jeden Landes beschränkt. Infolgedessen unterschieden sie sich erheblich in ihrem Anwendungs- und Schutzbereich und ihrem Vollzug. Der beispiellose technologische Fortschritt der jüngsten Vergan- genheit hat jedoch das IP-Recht und die Rechtsbereiche, die es zu schützen beab- sichtigt, zu brandaktuellen Themen werden lassen, so dass das IP-Recht mittler- weile weithin als wichtiger Bestandteil des internationalen Handels- und Wirt- schaftsrechts anerkannt wird. Es gehört somit zu dem Geflecht aus nahtlos ineinan- dergreifenden Eigentumsrechten, das nicht mehr isoliert zu betrachten ist. Im Zuge dieser Entwicklung wurden seine Fundamente Schritt für Schritt gelegt und zwar durch Verhandlungen, Verträge, Beitrittsabkommen und Konventionen, von der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (im Weite- ren als Pariser Verbandsübereinkunft bezeichnet) bis zu dem Übereinkommen der Welthandelsorganisation (engl.: World Trade Organisation, kurz WTO) über han- delsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum (engl.: Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights, kurz...

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