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Die Nachfrist im Leistungsstörungsrecht

Sarah Höffmann

Das Rechtsinstitut der Nachfristsetzung stellt die zentrale Voraussetzung im deutschen Leistungsstörungsrecht dar. Von ihm hängen im BGB grundsätzlich sämtliche sekundären Rechtsbehelfe ab. Die Entwicklung der Nachfristregelung orientierte sich stets an dem Ziel, die Position des Gläubigers bestmöglich zu stärken und ihn nicht durch unnötige formelle Zwänge einzuschränken. Dabei war mit der Nachfrist zugleich auch immer die Intention verbunden, den Bedürfnissen des Schuldners angemessen Rechnung zu tragen. Ob ein solcher Interessenausgleich nach der gegenwärtigen Rechtslage überhaupt noch besteht, ist ein Schwerpunkt dieser Arbeit. Sie bietet eine umfassende Analyse des Instituts der Nachfrist in den §§ 281, 323 BGB. Die hierzu bestehenden Problem- und Diskussionsfelder werden umfassend dargelegt, kritisch untersucht und eigenen Lösungsvorschlägen, bspw. in Form von Novellierungsvorschlägen, zugeführt.

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§ 2 Historische Entwicklung der Nachfrist vom ADHGB bis zur Schuldrechtsmodernisierung

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5 § 2 Historische Entwicklung der Nachfrist vom ADHGB bis zur Schuldrechts- modernisierung Die Einführung der Nachfrist durch das Allgemeine Deutsche Handelsgesetz- buch (ADHGB) von 1861 wird teilweise als die wichtigste Modifikation ange- sehen, die in den vergangenen 150 Jahren in den Regeln des Handelskaufs vor- genommen worden ist.9 Zuvor war ein solches Rechtsinstitut zur Lösung von Leistungsstörungen bei gegenseitigen Verträgen nicht nur dem in Deutschland geltenden Recht völlig unbekannt, sondern auch im ausländischen Recht ohne Vorbild.10 Bereits in ihren Anfängen war die Nachfrist Gegenstand zahlreicher Diskussionen, welche etwa ihre formellen Voraussetzungen,11 ihre Angemes- senheit12 sowie vor allen Dingen ihre Entbehrlichkeit13 betrafen. In der Folge hatte das Reichsoberhandelsgericht in den ersten Jahren nach ihrer Einführung im Jahre 1861 bis zu ihrer Übernahme in das am 18.8.1896 ausgefertigte Bür- gerliche Gesetzbuch14 eine Vielzahl von Fällen bezüglich der zuvor genannten Praxisprobleme zu entscheiden.15 Noch heute ist das Institut der Nachfrist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen höherinstanzlicher Gerichte, mit deren Hilfe stetig versucht wird, die Ausgestaltung der Nachfrist bestmöglich an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen.16 Als Grundlage und Ausgangspunkt einer sich anschließenden, umfassenden Analyse des Instituts der Nachfrist in ihrer heutigen Ausgestaltung im BGB soll im Folgenden zunächst ein Blick auf deren Ursprünge und ihre historische Ent- wicklung geworfen werden. 9 Huber, Ulrich, ZHR 161 (1997), 160, 165. 10 Scherner, Modernisierung des Handelsrechts im 19. Jahrhundert (1993), 10. 11 ROHG 10.12.1873, ROHGE 12, 59, 62 f....

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