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Punkt, Linie, Fläche – territorialisierte Europäisierung

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Tobias Chilla

Die räumlichen Auswirkungen der europäischen Integration sind sehr vielfältig und zeigen sich gerade auch in unerwarteten Bereichen. Tobias Chilla reflektiert dies in konzeptioneller Hinsicht und bezieht sich dabei auf drei Fallbeispiele, die der Logik «Punkt-Linie-Fläche» folgen. Punkt: Die Suche nach einer «Hauptstadt der EU» hat Brüssel und andere Städte geprägt, ohne dass bis heute offiziell eine EU-Hauptstadt benannt worden wäre. Linie: Die Neuausrichtung der sogenannten «Großregion» um Luxemburg zeigt einen Maßstabsprung in der Kooperation entlang von Grenzen. Fläche: Die Naturschutzrichtlinie FFH hat nach einer konflikthaften Umsetzung nun mehr als ein Zehntel des europäischen Territoriums unter Schutz gestellt.

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2 Konzeptioneller Rahmen

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2.1 Das heiße Eisen zuerst: die Kompetenz-Frage 2.1.1 Eine ‚Raumkompetenz‘ auf europäischer Ebene? Wenn von der Europäisierung des Raumes die Rede ist, so liegt der Bezug zu der aktuell viel diskutierten europäischen Kompetenz für räumliche Fragen nahe. Zur- zeit lässt sich sagen, dass es eine solche nur sehr eingeschränkt gibt: Die weitge- hendste explizite und institutionalisierte Kompetenz ist die Verankerung des Ziels der „Territorialen Kohäsion“ im Vertrag von Lissabon (Dezember 2009). Diese ist eine sogenannte geteilte Kompetenz. Die Kommission hat das Recht, auf die- sem Feld regulativ tätig zu werden; solange sie dies Recht aber nicht wahrnimmt, verbleiben alle Kompetenzen in den Mitgliedsstaaten, was dem bundesdeutschen Verständnis einer konkurrierenden Gesetzgebung nahe kommt (ausführlich Fa- ludi 2010 m.w.N.). Bislang hat die Kommission keine Anstalten gemacht, dieses Recht auszufüllen. Auch bleibt recht unklar, wie der Begriff der territorialen Ko- häsion (bzw. synonym des territorialen Zusammenhalts) inhaltlich gefasst werden könnte. Der umfangreiche Konsultationsprozess zum Grünbuch der territorialen Kohäsion (KOM 2008a) hat hier zwar viel Inspiration, aber eher wenig Klarheit gebracht (s.a. die Bezugnahmen im 5. Kohäsionsbericht KOM 2010). Die Spannbreite der unterschiedlichen Verständnisse lässt sich am Beispiel des EU-Mitgliedslandes Deutschland folgendermaßen darstellen: Die bundes- deutsche Stellungnahme – verfasst durch das Wirtschaftsministerium – ist recht distanziert und sieht keine Kompetenzen, die die Raumordnung im deutschen Verständnis berühren könnten (BMWi 2009). Prinzipiell zustimmend äußert sich Erbguth (2012), der zwar ebenfalls keine de-jure-Kompetenzbegr...

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