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Drag-Along Right

Wirtschaftliche Interessen, rechtliche Grenzen und Gestaltung von Mitverkaufsverpflichtungen in der GmbH

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Christoph Lintz

Das Drag along-Recht ist ein aus den USA stammendes Recht, mit dem Gesellschafter gezwungen werden können, ihre Geschäftsanteile auf Verlangen an einen Dritten zu übertragen. Neben dem ursprünglichen Anwendungsfall der Eigenkapitalfinanzierung findet es nunmehr auch in Familien- und Mittelstandsunternehmen Anwendung, um die Unternehmensnachfolge und Mitarbeiterbeteiligungen zu regeln. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit solcher «Mitverkaufsverpflichtungen» mit dem deutschen Recht in ihrem jeweiligen Anwendungsfall und zeigt Grenzen ihres Inhalts und ihrer Ausübung auf. Für die in der Praxis bedeutsame Vertragsgestaltung enthält die Arbeit Gestaltungsvorschläge und ein Prüfungsschema, mit dem für den Einzelfall eine geeignete Drag along-Klausel entworfen werden kann.

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Kapitel 5: Gestaltung

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Das ermittelte rechtliche „Bild“ des Drag along-Rechts ergab die Vereinbarkeit mit deutschem Recht, zeigt aber auch die Grenzen der Mitverkaufsverpflichtung in der GmbH auf. Die dargestellten rechtlichen Freiräume sind nun für die Praxis durch eine entsprechende (Aus-) Gestaltung der Drag along-Klausel nutzbar zu machen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, einen möglichst sicheren, kostengünstigen, praktikablen und flexiblen Weg für die beiden Anwendungs- fälle (einerseits Venture Capital und Private Equity, andererseits „Familienunter- nehmen“ und Joint Ventures) des Drag along-Rechts zu finden. Bevor jedoch eigene Musterformulierungen vorgeschlagen werden, sollen bereits vorhandene Musterformulierungen der Literatur und Praxis an den hier in Kapitel 4. erarbei- teten Vereinbarkeitsmaßstäben und auf ihre Praktikabilität hin überprüft werden. Grundsätzlich ist die schuldrechtliche Nebenvereinbarung wegen der höheren Flexibilität und der geringeren Publizität vorzuziehen. Im konkreten Einzelfall allerdings kann aber auch aus bestimmten faktischen Umständen eine Verein- barung in der Satzung eventuell empfehlenswert sein. Bei den folgenden Muster- formulierungen wird auf die Vereinbarung in einem schuldrechtlichen (Neben-) Vertrag (neben der Satzung) abgestellt. Diese Musterformulierungen können aber mit nur geringfügigen, formalen Änderungen auch in die Satzung der GmbH aufgenommen werden. 343 162 A. Überprüfung von Drag along- Musterformulierungen der Literatur an den unter Kapitel 4. aufgestellten Maßstäben Musterformulierungen für die Drag along-Klausel findet man teilweise in der entsprechenden Literatur469, jedoch ähneln470 sich die Formulierungen zum Teil und sind (wohl) auf Grund der bisher fehlenden vertieften Auseinandersetzung mit dem Drag along-Recht...

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