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Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)

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Faruk Ajeti and Resmije Kurbogaj

Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig geworden ist. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre war die EU politisch und wirtschaftlich immer stärker präsent in der Balkanregion. Zu Beginn, in der so genannten Phase der Passivität von 1989 bis 1995 sowie in den ersten beiden Jahren nach Unterzeichnung des Dayton-Vertrages, fehlte der EU die Dynamik und Bereitschaft, sich mit der Kosovo-Frage auseinanderzusetzen. Die dritte Phase von 1998 bis 1999 war charakterisiert durch ein zunehmend aktives Engagement der EU in Kooperation mit den anderen internationalen Akteuren. Die vierte Phase von 1999 bis 2010 war gekennzeichnet durch die Übernahme der Verantwortung für den wirtschaftlichen Aufbauprozess und durch eine Initiative Rolle für die Erlangung der Unabhängigkeit des kosovarischen Staates.

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VI. Die bilateralen politischen Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo

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Nach Ende des Kosovo-Krieges engagierte sich die EU sehr stark in Belangen, die die Entwicklung des Kosovo betrafen. Dies wurde im vorherigen Kapitel dargestellt. In diesem Kapitel wird versucht, die Entwicklung der bilateralen po- litischen Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo darzustellen und zu analysieren, wann diese bilaterale Zusammenarbeit angefangen hat. Im Gegensatz zu den anderen Balkanstaaten hat der Kosovo noch kein ver- tragliches Abkommen mit der EU schließen können, was auch darin begründet liegt, dass nicht alle EU-Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit des Kosovo aner- kannt haben.317 Als in der EU-Strategie für den Westbalkan ein spezieller Über- wachungsmechanismus des SAP für den Kosovo verankert wurde, nahmen die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und dem Kosovo einen neuen Charak- ter an. Am 6. November 2002 begann die EU mit ihrem Instrument des SAP- Kontrollmechanismus (Stabilisation and Association Process Tracking Mecha- nism - STM) für den Kosovo (vgl. Bauerová 2008: 10).318 Dieses Instrument wurde von der EU geschaffen, „[…] damit die Verwaltungen des Kosovo die wesentlichen Elemente des Stabilisie- rungs- und Assoziierungsprozesses (SAP), vor allem die EU-Förderung, die politi- sche Beratung und die Kontrolle der EU-Standards sowie die Handelszugeständnisse uneingeschränkt nutzen können.“319 Mit dem neu eingeführten SAP-Kontrollmechanismus wurden die kosovari- schen Institutionen beim Aufbau der demokratischen Institutionen und bei der erfolgreichen Durchführung einer Verwaltungsreform unterstützt. Ein Augen- merk lag auch darauf, den Institutionen zu helfen, diese Prozesse bestmöglich zu bestreiten. Auf lange Sicht sollte das STM...

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