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Börsengeschäfte, Übertragung von Wertpapieren und Leistungsstörungen

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Simon Reitz

Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.

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Einleitung

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Nicht nur für Laien, auch für Juristen, die sich nicht intensiv mit den Themen des Kapitalmarktrechtes1 befassen, ist das Geschehen an und im Umfeld der Börse oftmals kaum verständlich. Dies gilt schon in tatsächlicher Hinsicht, beginnend mit den Begrifflichkeiten, bis hin zum eigentlichen Handel und den damit in Zusammenhang stehenden Vorgängen. Erst recht aber kann diese Aussage auf eine juristische Einordnung des Börsenhandels und seiner einzelnen Komponenten – den Geschäftsabschlüssen, dem Clearing, dem Netting und dem Settlement – bezogen werden. Der Börsenhandel stellt sich mithin als eine „Black-Box“ dar, ein Objekt, dessen innere Funktionsweise unbekannt oder bei vielen nicht von Interesse ist und bei dem letztlich allein das Ergebnis zählt, nämlich dass es (irgendwie) funktioniert. Und so ist es die Aufgabe des Kapitalmarktrechts si- cherzustellen, dass diese Black-Box funktioniert (Funktionsschutz) und dass der einzelne Marktteilnehmer vor den möglicherweise in der Black-Box enthaltenen oder aus ihr resultierenden Gefahren geschützt wird (Anlegerschutz).2 Was aber kann essentieller für einen funktionierenden Kapitalmarkt sein, als eine auf einem rechtssicheren Fundament beruhende, also eine dogmatisch be- gründbare und nachvollziehbare Ausgestaltung des Geschehens?3 Wie soll Schutz gewährleistet werden, wenn sich nicht rechtlich darlegen lässt, dass und welche Rechtspositionen erworben und veräußert werden, wie dies erfolgt und wer von wem was beanspruchen kann? An dieser Stelle kommt es dann zu einer erheblichen Überschneidung des Kapitalmarktrechts mit dem sogenannten Trans- aktionsrecht,4 insbesondere des BGB und des HGB.5 1...

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