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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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A. Einleitung und Gang der Darstellung

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I. Einleitung Überwiegend im Staatenverbund des Commonwealth 3 wurden unter den Be- zeichnungen „Law Reform Commission“ oder „Law Reform Agency“ seit 1 Das Känguru und der Emu als mit die für Australien typischen Tiere präsentieren das australische Wappen (das „Commonwealth Coat of Arms“). Sie sollen eine sich vor- wärts bewegende Nation symbolisieren, da beide Tiere nicht, oder zumindest sehr schlecht, rückwärts laufen können; siehe hierzu http://www.itsanhonour.gov.au/coat- arms/ vom 30. März 2011. 2 Im Original: „Reform, reform: are not things bad enough already?“ von John Meier Astbury (1860-1939). 1913 wurde er zum Richter der Chancery Division of the Surpre- me Court of England and Wales ernannt. Astbury wurde bekannt durch seine Entschei- dung vom 11.Mai 1926, in dem er den damals in England von den Bergarbeitern initi- ierten, stattfindenden Generalstreik für illegal erklärte, was maßgeblich zum Kollaps des Streiks zwei Tage später beitrug. Es versteht sich von selbst, dass Astbury das Ge- genteil eines reformorientierten Juristen war; Zitat aus: Kahn, Restore the Jury? Or “Re- form, Reform? Aren´t things bad enough already?“, South African Law Journal 108 (1991), S. 672. Für eine weitergehende Darstellung des Generalstreiks siehe Brügge- meier, Geschichte Großbritanniens im 20. Jahrhundert, S. 141 ff., München 2010. 3 Das Commonwealth of Nations ist eine freie Verbindung von souveränen Staaten, die sich aus dem früheren Britischen Empire entwickelte. Die Ursprünge des Common- wealth datieren auf das Jahr 1840, als...

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