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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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C. Was ist das Common Law?

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I. Einleitung „Im Common Law ist ein fester Schatz überlieferter Rechtsgedanken vorhanden, eine überlieferte Erkenntnis dessen, was als Recht anerkannt ist, in allen den Fällen, über welche ein Präjudiz vorliegt.“90 Um die Entwicklungen, die zur Gründung von Law Reform Commissions führte verständlich darstellen zu können, soll zunächst das im Commonwealth vorherr- schende Rechtssystem des so genannten Common Laws vorgestellt werden. Dies unterscheidet sich zum Teil maßgeblich vom deutschen Recht 91 und weißt einige Besonderheiten auf, die im Folgenden erörtert werden. II. Überblick über die Grundlagen des Common Law Für die Common Law Staaten gilt der Satz „Am Anfang war das Common Law“.92 Auch wenn diese Staaten zum überwiegenden Teil Verfassungen und einfache Gesetze haben, so dass zum Teil eine Kodifizierung erfolgt ist, wurde das Common Law hierdurch höchstens teilweise verdrängt, aber nie komplett abgeschafft. 93 Bis heute kann man feststellen, dass es neben den gerichtlichen Entscheidungen faktisch kaum gesetzliches Recht („statutory law“) im Common Law gibt. 94 Das Common Law ist gerichtliches Fallrecht, „case law“, das aus der „Natur der Sache geschöpft“ wird.95 Erklären lässt sich dies mit der geschichtli- chen Entwicklung des Common Law. Dieses entwickelte sich verhältnismäßig schnell zu einem komplexen, detailliert ausgearbeiteten System. Bis ins 20. Jahrhundert waren Gesetze mit ihren ad hoc Regelungen spezieller Problembe- reiche in Staaten des Common Law die Ausnahme, die Aufgabe, allgemeine Regeln zu erlassen, war den Richtern vorbehalten. Der Einfluss der...

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