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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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D. Entwicklung der Law Reform Bestrebungen in England

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In diesem Kapitel sollen die historischen Entwicklungen dargestellt werden, die im Jahr 1965 in der Gründung der ersten Law Reform Commission in England und Wales gipfelten. Dies war ein langsamer Prozess, der im Mittelalter seinen Anfang nahm und nur als „steiniger Weg“ bezeichnet werden kann. I. Entwicklung im 16. Jahrhundert Lange bevor die Idee von unabhängigen Law Reform Commissions Wirklich- keit wurde, versuchten englische Juristen eine Lösung für den Umgang mit dem ständig wachsendem Umfang des Rechts zu finden. Einen ersten Versuch initi- ierte Francis Bacon 165 im Jahr 1593, indem er ein Projekt im Parlament vorstell- te, das die Reduzierung der Masse an Gesetzen zum Ziel hatte. 166 Seiner Ansicht nach waren diese „so viele an der Zahl, dass weder die gewöhnlichen Leute mit ihnen umgehen können noch die Juristen sie ausreichend verstehen können.“167 Diese Aufgabe richtete er an alle Juristen im House of Commons, 168 die sich in- des gut darin verstanden, den Aufruf zu überhören. Einige Jahre später (1607) wurde die Fähigkeit des Parlaments, unangenehme Vorschläge zu übergehen, 165 Francis Bacon (1561-1626), englischer Philosoph, Jurist und Politiker; für mehr siehe: Shapiro, Sir Francis Bacon and the Mid-Seventeenth Century Movement for Law Re- form, The American Journal of Legal History, Vol. 24 (1980), S. 331 ff; Horstman, The Parliament of 1621 Revisited: The Beginnings of Impeachment in: Sharp/Fissel, Law and authority in early modern England, Essays presented to Thomas Garden Barnes, S. 77 ff....

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