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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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F. The Essential Elements - Die wesentlichen Elemente: Eigenschaften einer modernen Law Reform Commission

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I. Einleitung Trotz aller Konkurrenz, Kritik und Sparmaßnahmen im öffentlichen Sektor scheint es, als ob Law Reform Commissions, wie von Weisbrot bildlich um- schrieben, ähnlich wie Vampire schwer zu töten sind. 473 Andererseits kann, wie dargestellt, das Feld der im Law Reform Bereich tätigen Institutionen mittler- weile als „überfüllt“474 bezeichnet werden. 1. Nachteile des „Crowded Fields“ Ein offensichtlicher Nachteil dieser mannigfaltigen Law Reform Aktivitäten ist ihre Vergänglichkeit. Anders als etablierten Law Reform Commissions fehlt diesen Einrichtungen die Erfahrung, auf die sie zurückgreifen können. Ferner gibt es oftmals keine qualitativen Kontrollmechanismen, oder die Möglichkeit, die Öffentlichkeit wirksam in den Prozess mit einzubeziehen. Ad hoc Institutio- nen sind meistens nicht in der Lage, zu einem späteren Zeitpunkt wirksam am Reform-Prozess mitzuwirken, was ein Nachteil ist in einem Bereich, in dem lange Zeitrahmen eher die Regel, denn die Ausnahme sind. 475 Daher können sol- che alternativen Einrichtungen zwar als lohnenswert bezeichnet werden, aber letztlich sind sie „weit entfernt vom Idealen.“476 473 “Happily, law reform commissions, like vampires, appear to be difficult to kill”; Weisbrot, The Future for Institutional Law Reform, in: Opeskin/Weisbrot (Hrsg.), The Promise of Law Reform, (2005), S. 24. 474 Weisbrot, a.a.O, S. 20. 475 Siehe hierzu auch den Abschnitt “Langlebigkeit” unter F. VIII.; Weisbrot, a.a.O., S. 22. 476 “but very far from ideal”; zitiert aus: The Commonwealth Secretariat, Law Reform Agencies: Their Role and Effectiveness, Meeting of Commonwealth Law Ministers and Senior Officials, Accra (Ghana), 17.-20. Oktober...

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