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Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz in Deutschland

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Christian Aufdermauer

Die Arbeit behandelt alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Partei einer Schiedsabrede. Gegenstand der Untersuchungen ist die Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfahrens und insolvenzbezogener Einzelverfahren, die Bindung des Insolvenzverwalters und anderer Insolvenzbeteiligter an eine Schiedsabrede des Schuldners sowie die Auswirkungen der Insolvenz auf ein laufendes Schiedsverfahren und die Schiedsrichterverträge. Dabei wird allen Stadien und Konstellationen des Insolvenzverfahrens wie dem Eröffnungs- und Schutzschirmverfahren, dem Regelinsolvenz- und dem Kleinverfahren, der Eigenverwaltung und dem Insolvenzplanverfahren unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 29.01.2009 und vom 30.06.2011 Rechnung getragen.

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Einleitung

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Die Schiedsgerichtsbarkeit als Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit ist eine alte Rechtsinstitution1, welche sich vor allem im Wirtschaftsverkehr ungebro- chener Beliebtheit erfreut2. Da Insolvenzen in Deutschland keine Randerschei- nung sind3, kann es nicht ausbleiben, dass Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz aufeinandertreffen. In einem solchen Fall ergeben sich eine Reihe komplizierter Einzelfragen4, beispielsweise hinsichtlich der Schiedsfähigkeit insolvenzrechtli- cher Verfahren, der Bindung der Insolvenzbeteiligten an Schiedsabreden des Schuldners oder der Auswirkungen der Insolvenz auf laufende Schiedsverfahren. Die Diskussion über das Verhältnis von Schiedsverfahren und Insolvenz wird bereits seit langem geführt. So hat etwa das Reichsgericht schon im Jahre 1894 entschieden, dass der Konkursverwalter im Aussonderungsprozess an die der Schiedsvereinbarung verwandte Gerichtsstandsvereinbarung des Gemeinschuld- ners gebunden ist5. Diese Bindungswirkung sprach das Reichsgericht später auch der Schiedsabrede selbst zu6. Zwar wurde diese Rechtsprechung des Reichsge- richts vereinzelt abgelehnt7. Spätestens seit einer vielzitierten Entscheidung des BGH aus dem Jahre 19578 ging aber die absolut herrschende Meinung für alle insolvenzrechtlichen Einzelstreitigkeiten mit Ausnahme von Anfechtungsstrei- tigkeiten von einer Bindung des Verwalters an eine Schiedsabrede des Schuld- ners aus9. Diese Rechtsprechung ist auch nach Einführung der InsO und des neuen Schiedsverfahrensrechts vom BGH bestätigt worden10. Trotzdem wurden auch weiterhin Stellungnahmen zum Verhältnis von Schiedsverfahren und Insol- venz veröffentlicht11. Zudem wurde die herrschende Meinung, welche den Ver- 1 Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn 1 ff. 2 Wagner, Abstimmungsfragen, S. 19; Flöther, Auswirkungen des inländischen Insolvenzverfah- rens, S. 1. 3 Foerste, Insolvenzrecht, Rn 2. 4 Ehricke, ZIP 2006, 1847....

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